Rechtsstreitigkeiten - 3-D-Marke Lego-Figur

[o_l_a_f]

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Da bahnt sich wohl der nächste Figuren Streit an .

!	Nachricht von: Oederland
	Erklärung: Laut dem BB-Video scheint eine nicht genannte Firma (zu 99 % Lego ) die neuen Friends-ähnlichen Xingbao-Figuren ebenfalls zu beanstanden.

[Joystick-Hero]

wenigstens über die Optik der Figuren lässt sich heftig streiten

[VDC]

Stimmt, Marco bräuchte mal eine neue Brille @Joystick-Hero

Boah sind die hässlich, lieber keine Figuren als langweilige Friendsfiguren.

[Brickworlds]

Ich wüsste aber nicht welchen Angriffspunkt Lego hat. Die Friends Figuren sind afaik nicht als 3D Marke geschützt und auch nicht Designgeschützt. Hab die Liste gerade nochmal überflogen und nichts davon gesehen.

[Oederland]

Neuigkeiten von Liebesbriefe an johnnys World.

!	Nachricht von: Oederland
	Erklärung: Thorsten hat ein anwaltliches Schreiben von Lego inklusive Unterlassungserklärung erhalten, da die Figuren von Cogo, LiNooS und Qman ("Bubble Heads") aus Sicht Legos deren Schutzrechte verletzen.

[Benutzer 670 gelöscht]

Es ist einfach nur langweilig und traurig.
Was an den QMan noch gleich sein soll erschließt sich mir nicht wirklich.

[Charly]

Die Strategie muss meiner Meinung nach sein, die effektive Verlängerung der Patentlaufzeiten durch 3D-Marken- und Designrechte zu kippen. Das läuft dem Sinn und Ziel des Patentschutzes (zeitlich begrenzte Monopolstellung, um Entwicklungskosten zu refinanzieren) zuwider, der aber eben explizit zeitlich begrenzt ist, um die neuen Entwicklungen der Gesellschaft nach Ablauf zugänglich zu machen.

[Klemmbaustein-Spaß]

Ist doch nicht überraschend, denn wir haben ja schon festgestellt, dass es Lego gar nicht um IHRE Minifiguren geht. Es geht denen, im Prinzip, um ALLE Minifiguren, die NICHT IHRE sind. Monopol auf Minifiguren ist das was Lego will. Die gehen ja mit Verweis auf ihre Figur auch gegen andere Figuren vor, die ganz anders sind, weil die dann zwar nicht der geschützten 3D-Marke entsprechen, aber die Verwechselungsgefahr so groß sei, sodass wir Kunden, die ja alle strunzdämlich sind, die nicht mehr unterscheiden können und da getäuscht werden, wenn wir Figuren kaufen. Das hat ja alles weder Hand noch Fuß ist ja erstmal völlig egal.

[Xeon667]

hatte eine Playmobilfigur nicht auch eine Noppe auf dem Kopf?

[Benutzer 12236 gelöscht]

Das einzig positive was man hier mitnehmen kann ist es, dass Lego "minimal" gelernt hat und erst mal einen Anruf gemacht hat und nicht wie beim Held der Steine: Erst mal ungerechtfertigte Abmahnung und dann schauen wir mal.
Aber das Lego jetzt eine Abmahnwelle losschickt: zeigt das, dass Lego Angst bekommt vor den Alternativen?

[JeLuF]

@Charly - Das sehe ich etwas anders. Das Patent auf Klemmbausteine verstehe ich. Eine technische Lösung, um zu erreichen, dass die Steine halten, durch eine geschickt angeordnete Menge von Röhren, Noppen und Wänden. Aber wo war die "technische Erfindung" bei der Minifigur? Das ist meiner Meinung nach schon damals ein reines Design-Thema gewesen. Ein Patent dafür halte ich für fragwürdig.

Und die Lego-Figur ist ein klares Designmerkmal von Lego. Das Design ist total unnatürlich, entspricht nicht menschlichen Proportionen. Es ist nicht wie der Klemmbaustein hauptsächlich technisch bedingt. Ich habe kein Problem damit, Lego hier Designschutz zuzugestehen. Aber ich gehe nicht mit dem EuGH konform, der die Eintragung als Marke für berechtigt hält. Bang&Olufsens ikonischen Lautsprecher durften nicht als Marke eingetragen werden. Das Gericht hat darauf hingewiesen, dass der Designschutz nicht über das Markenrecht verlängert werden kann, weil das Design der Grund ist, aus dem die Kunden das Objekt kaufen. Die Lego-Minifigur ist Teil des Produktes und seines Designs. Sie ist keine abstrakte Marke wie der Lego-Schriftzug oder wie die funktionslose Emily an einem Rolls Royce. Es ist ein designtes Stück des Produktes und funktionaler Teil dessen. Und damit sollte es nicht unter den Marken- sondern unter den Designschutz fallen.

@Grandmoff_Tarkin Das macht Lego nicht erst "jetzt". Sie schützen schon immer ihre Marke. Das EuGH-Urteil zur Minifigur ist von 2015, sie gingen schon immer in der ein oder anderen Form gegen alternative Hersteller von Klemmbausteinen vor.

[Benutzer 10751 gelöscht]

@Grandmoff_Tarkin

Wo kommt nur immer dieses Gerücht her, der Held der Steine hätte eine Abmahnung bekommen, das was er bekommen hat, war ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei, aber keine Abmahnung.

[Charly]

@JeLuF Da bin ich bei Dir. Der Designschutz wäre wahrscheinlich passender gewesen - und heute genauso abgelaufen wie das Patent.

@Brick Richtig. Das Markenargument von Lego gegen seinen Versuch einer Eintragung mit einem 2x2 Brick hat er akzeptiert. Worüber der Held sich emotional getriggert aufregte, war der Punkt mit den “Werten”, die Lego angeblich vertrete (und er (wie andere) im Umkehrschluß angeblich nicht).

[Twinnie]

@Grandmoff_Tarkin Aber Sorry... der Anruf der netten Dame war doch nur ein Feigenblatt um nicht ganz so böse dazustehen wie es damals beim Held der Steine rüberkahm. Da war der Brief bereits komplett ausgedruckt im Postausgangsfach und ist dann ja anscheinend auch noch am selben Tag rausgegangen wenn man sich die zeitlichen Abläufe anschaut.
Jetzt kann man zumindest sagen... "Ja aber aber aber... wir haben zumindest vorher angerufen..."

Ich hoffe nur das Thorsten nicht wie der Held der Steine oder BlueBrixx Feuer aus der Klemmbausteincommunity (und Lego-Fanboys im speziellen) dafür bekommt das er das öffentlich macht. Da gabs ja schon so den ein oder anderen Shitstorm... wie ja auch hier teilweise.

Wenn es da irgendwann sowas wie ein Crowdfunding geben würde wäre ich mit dabei... Fight the Good Fight und so.
Bekomme ich dann ne Spendenquittung?

@Johnnys World Exzellentes Intro... hat mir ein Lächeln aufs Antlitz gezaubert.

[Benutzer 12236 gelöscht]

das was er bekommen hat, war ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei, aber keine Abmahnung.

...
es ging mir eher um das Prinzip, Johnny hat ja auch keine Abmahnung im eigentlichen Sinne erhalten....

[Igel]

Die schädigende Wirkung von verbrennenden ABS und daraus resultierenden Dämpfen auf den menschlichen Körper ist ja medizinisch hinlänglich bekannt, aber das das Arbeiten als "Jurist", meiner Meinung nach wäre der Begriff Rechtsverdreher hier angebrachter, für ein ABS-verarbeitendes Unternehmen auch solche Nebenwirkungen zeigt ist mir ehrlich gesagt neu.
Wo man eine Verwechslungsgefahr der von Johnny vertriebenen Kleinfiguren sieht, den Begriff Minifig werde ich aus meinen alltäglichen Sprachschatz ebenso wohl löschen wie LEGO, ist mir schleierhaft. Persönlich finde ich die Figuren von QMan und Konsorten nicht gerade ansprechend, sie sind mir einfach zu unproportioniert in der körperlichen Darstellung, aber da ne Verwechslung zu sehen, dazu benötigt man echt mehr als nur rege Phantasie. oder irgendetwas was eine halluzinogene Wirkung hervorruft. Anders ist DAS nämlich nciht rationell erklärbar.
Finde es aber interessant, dass weder bei 1000steine.de noch bei zusammengebaut.com bisher etwas darüber zu finden ist, dort feiert man lieber die rotzigen Adventkalender die masslos überteuert sind und inhalitlich totaler Kernschrott und das neue Lego-Strassensystem

[FG-Driver]

Einfach lächerlich, was Lego da raushaut....wieder ein Grund mehr von dieser Firma abstand zu halten

[JeLuF]

Wenn man eine Marke hat, muss man sie verteidigen. Tut man das nicht, dann kann man sie verlieren. Was Lego macht, ist also erst einmal nur konsequent. Mit einer Abmahnung bewegen sie sich auch am unteren Ende dessen, was sie machen können. Einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage, Strafanzeige - all diese Möglichkeiten hätten sie.

[Brickworlds]

Korrektur:

Lt. den neuesten Video von @Johnnys World sind die Friends Figuren doch Designgeschützt.
Ich finde die Information dazu jedoch nicht bzw. ist diese nicht Bildlich hinterlegt.

Lego legt einen da auch nur Steine in den Weg, Wortwitz nicht beabsichtigt, wenn man sich darüber informieren will. Die Provozieren quasi die Rechtliche Auseinandersetzung als Angstmachende Masche um mögliche Konkurrenz bereits im voraus klein zu kriegen.

[lanit2012]

Strafanzeige

Die Möglichkeit werden sie bleiben lassen, denn das kann nach hinten losgehen: Stellt ein Gericht fest, dass die Figuren nicht mit denen von Lego verwechselt werden können, besteht keine Verletzung des Designschutzes und eine Strafanzeige wäre in dem Falle unter Umständen selbst eine Straftat (§§ 186 bzw. 188 StGB). Das hat dann definitiv auch zivilrechtliche Folgen in Form von Schadenersatzklagen - was sich Lego finanziell aber leider leisten kann.

[Benutzer 670 gelöscht]

Schönes Video von Johnny aus jeden Fall, der es gefühlt recht locker nimmt.
Bin gespannt wie es da weitergeht - hoffentlich kommt da irgendwann mal ein Gerichtsentscheid dass die 3D-Marke kickt.

[OldUser4]

Ist das nicht genau das Verhalten eines Monopolisten? Markteinstiegshürde so hoch zu setzen wie möglich. Nix einfach und so.

[Therodon]

War ja nur ne Frage der Zeit bis Lego wild um sich schlägt.

Könnte man auch als Erfolg für die Alternativen werten. Wie sagt man so schön? Getroffene Hunde bellen.

[Joystick-Hero]

Man nehme mal 10 verschiedene PKW von 10 verschiedenen Herstellern und enferne Markenlogos und Typbezeichnungen.
Da kann ein Laie auch kaum die Marke, geschweige denn das Modell erkennen.
Gut, nun kommen viele Hersteller heutzutage eh schon aus einem Konzern, aber trotzdem müsste da ja auch jeder jeden verklagen

Soviel zum Thema Verwechselungsgefahr

Natürlich sind Copybrands Mist für den dänischen Hersteller, gerade wenn sie auch noch gut sind und besser werden.

Am Ende trennt sie nur noch der Preis und dann verliert der Däne.

Aber wenn die keinen 16k Teile Sandcrawler im Programm haben....kauf ich den woanders

[JeLuF]

Die Form eines Autos ist in den allerseltesten Fällen ein eingetragenes Markenzeichen. Wo ist da der Vergleich zu dem als Marke eingetragenen Legomännchen?