Rechtsstreitigkeiten - 3-D-Marke Lego-Figur

[Johnnys World]

@Oederland … deine Version ist so viel spektakulärer als die Wahrheit und… du denkst falsch. Nebenbei: auch die italienischen, ungarischen und französischen General-Importeure haben keine Ware mehr bekommen oder Bestellungen platzieren können (soweit zumindest mein Kenntnisstand) Das war also ehr ein generelles Problem. Aber hey, denk dir einfach weiter Phantasievolle Geschichten über meine „bösen“ Geschäftspraktiken aus. Wenn durch glücklich macht. Allerdings frage ich mich was ich dir getan hab das du mir immer alle bösen Beweggründe dieser Welt unterstellst?

[skjoldar skildpadden]

@Oederland
Zwischen dem, was eingetragen und dann im Register veröffentlicht wird und dem, was vorab intern an Ideen und Formgebungen hin und her geht, ist doch zweierlei.

Hieraus Schlüsse zu ziehen, was zu welchem Zeitpunkt und in welcher Reihenfolge ablief, finde ich eher schwierig.

[o_l_a_f]

Bemerkenswert finde ich das Lego nicht gegen die Eintragung des Designs von Thorsten und QMan vorgegangen ist oder gelten hier schon wieder andere Spielregeln ? Schlägt 3D Marke einen Design Eintrag oder umgekehrt ?

[Oederland]

Um sich aus vier Daten von Einträgen, ohne jeglichen Kontex, die Geschichte zusammezureimen,

Aber hey, denk dir einfach weiter Phantasievolle Geschichten über meine „bösen“ Geschäftspraktiken aus.

Genau deswegen schrieb ich ja auch "Ist natürlich jetzt spekulativ", "Lustig wäre es" (Ironie und so), "ich denke" und "Fantastilliarden" (nicht ganz ernst gemeint), weil es meine Meinung und nicht der Wahrheit letzter Schluss ist.

bedarf es aber schon ordentlich Antipathie...

Allerdings frage ich mich was ich dir getan hab das du mir immer alle bösen Beweggründe dieser Welt unterstellst?

Viel einfacher, ich versuche einen Sachverhalt nachzuvollziehen. Das war (m)ein Erklärversuch dafür, warum sich ein Hersteller und sein Generalimporteur ursprünglich gut verstanden haben und zusammen eine neue Figur planen, am Ende aber getrennte Wege gehen und beide eigene Designs anmelden. Nicht weil ich irgendwem irgendwas unterstellen will, sondern weil sowas und ähnliches in der Geschäftswelt vorkommt (vgl. auch diverse Aufregerthemen bei Klemmbausteinen in Zusammenhang mit Designschutz, Lizenzen, Exklusivrechten usw.) und es für mich den Sachverhalt am besten erklären kann.

Irgendetwas scheint ja nun mal vorgefallen zu sein, sonst hätten sich Qman und Steingemachtes auf eine bestimmte Figur (und sei es nur für D) einigen können. Wenn Qman dafür nicht offen war oder sie sich aus anderweitigen Gründen aus dem EU-Raum zurückziehen wollten (Marke durch den Prozess "verbrannt", benötigte Zeit für Neuaufstellung o. Ä. oder auch ganz anders, erst mal Fokus auf Asien etc.), hätte man sich im besten Einvernehmen trennen können. In den Videos klang das schon anders (Gerichtskosten, die Qman nicht oder nicht mehr weiter übernehmen wollte) und diese Videos stammen ja nicht von mir. Auch im anderen Thread habe ich nicht ganz reibungsfreier Kommunikation bzw. Verstimmung auf Seiten Qmans herausgelesen ("die haben sich dazu aber nicht mehr gemeldet und kurz drauf eine eigene seehr ähnliche eintragen lasen"), weswegen ichnachgefragt hatte, um welche Designs es da ging, um es zeitlich einordnen zu können. Und der Kopf der Kiddicraft-Figur ähnelt nun mal dem der Qman-Figur(en), was Qman wohl nicht übermäßig freuen dürfte, da es ggf. mit dem Schutz ihrer Designs kollidiert.

Vielleicht hat sich auch umgekehrt Qman bei den Steingemachtes-Kiddicraft-Entwürfen bedient, aber das sehe ich halt an den Designs nicht, für mich ist die letzte von Qman eingetragene Figur ein Qman-Bubblehead auf einer Sluban-Figur (Noppenaufnahmen nur in den Unterschenkeln, das auf der Rückseite unten abgerundete "Beinehalterungs-Teil", das Kugelgelenk für den Kopf), was wiederum Sluban nicht übermäßig freuen dürfte.

Vielleicht kamen da auch einfach alle möglichen Sachen zusammen, die weiter nichts miteinander zu tun hatten, außer dass dieselben Personen / Firmen beteiligt sind. Etc. pp.

Bemerkenswert finde ich das Lego nicht gegen die Eintragung des Designs von Thorsten und QMan vorgegangen ist oder gelten hier schon wieder andere Spielregeln ? Schlägt 3D Marke einen Design Eintrag oder umgekehrt ?

Wenn die neuen Figuren aus Legos Sicht unähnlich genug sind, müssen sie aber keine Schritte unternehmen. Eine Marke verteidigen zu müssen heißt nicht, dass man gegen alles vorgehen muss.

Bei der (wie lange noch?) aktuellen Qman-Figur mit Bubblehead, die auch am LG Düsseldorf Thema war, hat Lego das schon gemacht (vgl. hier und hier). Letzter Stand war da, dass Lego Recht bekommen hatte, Qman in Berufung gegangen ist und diese mit einer Entscheidung am 1. Juli 2022 abgewiesen wurde. Scheint aber noch nicht abgeschlossen zu sein.

[Oederland]

Für den 16. März ist am EuGH eine mündliche Verhandlung in Sachen Widerspruch von BB vom 20. Mai 2022 gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. März 2022 angesetzt.

[skjoldar skildpadden]

Bei der (wie lange noch?) aktuellen Qman-Figur mit Bubblehead, die auch am LG Düsseldorf Thema war, hat Lego das schon gemacht (vgl. hier und hier). Letzter Stand war da, dass Lego Recht bekommen hatte, Qman in Berufung gegangen ist und diese mit einer Entscheidung am 1. Juli 2022 abgewiesen wurde. Scheint aber noch nicht abgeschlossen zu sein.

Rechtskräftige Entscheidungen des Amtes über die Nichtigkeit oder eines Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichts über eine Widerklage... zur aktuellen Qman-Figur mit Bubblehead vom 02/12/2022 unter selben Link zum EUIPO Eintrag hier und hier.

Der DesignschutzEintrag zur neueren Variante hingegen hat noch bestand. siehe hier.

EM 009171200-0001-1.jpg

EM 009171200-0001-5.jpg

EM 009171200-0001-3.jpg

[Schrauber]

Lego geht gegen HABricks vor. Das ist ein niederländischer Kleinunternehmer, der
- Eisenbahnteile von Bricktracks aus den USA in die EU importiert
- einige eigene Teile für Eisenbahnen produziert (Räder, Kupplungen)
- LEGO-Elemente bedruckt sowie
- eigene Sets aus (vermutlich über Bricklink zusammengekauften) Originalsteinen in Mini-Auflage produziert und verkauft. Ggf. angereichert mit Fremdteilen (z.B: Circuit Cube, Räder) und bedruckten Elementen.

Artikel bei Doctor Brick.

Auch nach Studium weiterer Texte ist mir nicht so ganz klar, was die Dänen stört. Ich interpretiere es (sehr vage) so, dass es darum geht, dass die Sets sich nicht eindeutig genug von Lego distanzieren würden.

[CowboyJoe]

Die bedrucken Minifiguren. Das ist ja laut Lego verboten und gehört bestraft, da sonst der Eindruck entstehen könnte, dass das, was da auf der Minifigur abgedruckt ist, von Lego unterstützt wird.
Vor kurzem wurden doch auch Privatpersonen abgemahnt, die sich ne Sigfig gedruckt haben.
https://zusammengebaut.com/lego-und-das ... te-151030/
Seitdem werden Sigfigs nur noch unter der Hand bedruckt und weitergegeben...

Man darf gespannt sein ...

[Schrauber]

Ich sehe bei Hein zwar bedruckte Torsos, aber keine mit Logos von Dritten. Das sollte doch eigentlich weiter unkritisch sein.

[CowboyJoe]

Ich sehe bei Hein zwar bedruckte Torsos, aber keine mit Logos von Dritten. Das sollte doch eigentlich weiter unkritisch sein.

Es geht in dem von mir beschriebenen Fall nicht um Logos Dritter.
Wenn du auf den Torso schreibst: "Katzen sind doof!", dann könnte jemand, der das sieht denken, dass Lego Katzen doof findet, weil es auf einer Legofigur gedruckt ist. Das hat nichts mit Logos zu tun. Aber ich weiss nicht, ob das überhaupt der Grund für den Konflikt hier ist. Es ist mir nur aufgefallen und in Erinnerung geblieben, dass da mal was war.

[skjoldar skildpadden]

Sorry, ihr diskutiert hier allerdings nicht über Designschutz.

Sonderm über vermutlich rechtliches zu 3DMarkenschutz oder zur Wortmarke LEGO bei konkret einem Händler.

[Schrauber]

Hast recht. Wohin verschiebt man das passend?

[ThisGuru]

!	Mitteilung des Moderators
	Ich habe die Beiträge einmal in den Thread zur 3D-Marke gepackt. Zwar ist (soweit ich das sehe) noch nicht klar, warum HABricks jetzt abgemahnt wurde, aber man mutmaßt ja, dass es die bedruckten Figuren sind und darum geht es auch in der Diskussion.

[Iphigenie]

Ich lese auch keine Begründung für die Klage Der Anwalt sagt nur, dass Lego lediglich dann gegen den Weiterverkauf (...) vorgehen kann, wenn ein triftiger/berechtigter Grund vorliegt." Und dies wäre dann der Fall, wenn "...Sie die Funktionen der Marke beeinträchtigen" oder anderer Übersetzer "...wenn man zum Beispiel die Markenfunktionen beeinträchtigt." Und das läge seiner Meinung nach nicht vor. Mehr nicht.

In dem zusammengebaut-Artikel wird Lego hinsichtlich der SigFigs konkreter und formuliert in der Begründung "Wir können die Herstellung oder sogar den Verkauf von individuell gestalteten Minifiguren, die nicht in irgendeiner Weise der LEGO Gruppe schaden,..." und weiter "Abgesehen von diesem Markenproblem würden wir nur dann tätig werden, wenn das individuell gestaltete Produkt so anstößig oder geschmacklos ist, dass es der Marke LEGO schaden könnte."

[o_l_a_f]

@Johnnys World sind Deine Kiddiz Rohlinge eigentlich schon bei den Steindruckern gelandet?
So ließe sich den Dänen ja recht schnell der Wind aus den Segeln nehmen.

[Johnnys World]

Leider noch nicht Ich komme im Moment nicht dazu mich darum zu kümmern.

[Lonestar]

Hat einer von euch was zu dem Thema mit HA-Bricks mitbekommen?



HA-Bricks verkauft Züge, gebaut aus Lego, bedrucktes Zubehör und selbst hergestellte Steine mit Kugellagern.
Lego stört sich, laut Übersetzung, an den Drucken, dadurch wären die Produkte nicht mehr sicher für Kinder und an den eingepressten Kugellagern, da diese Stressmarken an den Steinen verursachen und das negativ für Lego ausgelegt werden könnte.

Weiß einer von euch da mehr?
Ich weiß nicht wie die Rechtslage in den Niederlanden ist, das ganze kommt mir aber insgesamt komisch vor. Unter anderem auch das es schon ein Gerichtverfahren gab und niemand was mitbekommen hat.

[ThisGuru]

@Lonestar Wir hatten zu dem Thema schon ein bisschen gemutmaßt. Da der plausibelste Grund aus unserer Perspektive selbstbedruckte Minifiguren waren, ist das Thema erst einmal im Thema "3D-Marke" gelandet (ab hier).

Hier findet sich übrigens das gestrige Urteil im Volltext (auf Niederländisch). Ich habe momentan nicht die Zeit, das durchzuackern, es scheint sich aber nicht nur um eine Verletzung der 3D-Marke, sondern auch der Wortmarke "Lego" zu handeln. Bis jetzt handelt es sich außerdem nur um ein Eilschutzverfahren, das eigentliche Hauptverfahren steht noch aus.

[Rylonian]

Danke für den Link @ThisGuru , ich arbeite mich da gerade durch. So wie es aussieht, scheint sich Lego tatsächlich in erster Linie daran zu stören, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegen soll, weil die Logos von Drittmarken auf Legoparts gedruckt worden sind. 2022 hat Lego ja schon mal wegen der Minifiguren verlauten lassen, dass sie ab sofort den Druck von Logos anderer Marken und Vereine untersagen würden, da die Minifigur eine Lego-Marke ist und nicht zwei Marken zugleich repräsentieren kann.

Ich bin zwar nicht sicher, was das mit "normalen" Lego-Steinen zu tun hat, aber Lego bezog sich explizit auf das Beispiel ihrer offiziellen Verlautbarung wegen der Minifigs damals. Sie scheinen der Ansicht zu sein, dass der Schutz ihrer Minifigur sich auf alle ihre Bauelemente ausweitet (wie immer, wenn es ihrer Argumentation gefällig ist). Auch hat HA Bricks einen mit dem eigenen Logo bedruckten Lego-Stein beigelegt als Geschenk zur Bestellung. Auch das sehen sie als Markenrechtsverletzung.

Und ja, auch das Modifizieren der Steine mit den Kugellagern, etc., kreiden sie an und berufen sich dabei auf die Richtlinien von Bricklink und dass dort nur originale, unmodifizierte Teile angeboten werden dürfen und scheinen auch hier der Meinung zu sein, dass ihre Hausregeln damit für das gesamte WWW zu gelten haben.

Zu guter Letzt sollte noch gesagt sein, dass HA Bricks schon im Januar Anwaltspost dazu erhielt, als Statement abgab dass ihrer Meinung nach keine Markenrechtsverletzung vorliegen würde, und bis jetzt munter weiterverkauft hat, wodurch Lego sich genötigt sah, ein Eilverfahren gegen sie anzustreben.

[Schrauber]

Es gibt weltweit seit vielen Jahren eine große Menge von Firmen, die aus originalen LEGO-Elementen, Fremdteilen und selbst bedruckten Elementen eigene Minifiguren oder eigene Sets konfektionieren oder Steine bedrucken oder gravieren. Auch zu Themen, die nicht wirklich zu den verlautbarten Werten der Firma passen. Ich kann mir nicht wirklich vorstellen, dass Minifiguren in Wehrmachtsuniform das Image der Firma verbessern. Die Ausführungen auf den jeweiligen Webseiten erscheinen mir sehr ähnlich zu dem von HAbricks zu sein.

Wurde gegen diese Firmen oder deren Distributoren im EU-Raum auch vorgegangen oder ist HA wirklich ein Einzelfall?

[Iphigenie]

Hier ein neuer Artikel auf Promobricks dazu: https://www.promobricks.de/ha-bricks-vs-lego/

Also geht's um die eingepressten Kugellager und Bedruckungen

[CowboyJoe]

Was ich aus @Iphigenies Beitrag und den Kommentaren dazu mitgenommen habe ist folgendes:

HA-Bricks wurde wg. Bedrucken von Lego-Steinen und wg. Modifizieren von LegoSteinen (hat Kugellager in 1x2 Technik-Brick gedrückt) abgemahnt.
Als das Thema das erste mal aufgetaucht ist, wurde (u.a. auch von mir) spekuliert, dass es eine Abmahnung wg. bedruckter Steine sein könnte. Mich wundert es schon länger, dass z.B. der Steinedrucker weiter Legosteine bedrucken darf und keine Abmahnung bekommt. ( Evtl. hat er aber auch schon eine bekommen und ich habs nur nicht mitbekommen. )
Ich weiss nicht ob HA-Bricks Minifigs bedruckt hat, aber ich glaube es waren eher Eisenbahnteile und auf denen dürfte eher ein Designrecht denn ein Markenrecht liegen.

Die Kugellager sollen Blei enthalten haben. Blei in Spielzeug geht gar nicht. Das ließe sich aber durch andere Lager und eine Rückrufaktion beheben.

Auf der Webseite wurde geschrieben 100% Lego, auf den Packungen stand aber wohl sowas wie Lego & Custom parts.
100% Lego auf der Webseite stimmt so nicht, da auch custom parts dabei sind. Das hätte man aber sicher anders lösen können. Die Webseite zu ändern dauert 5 Minuten.

Lego hat sich hier in meinen Augen einen Bärendienst erwiesen. Statt zufriedener Eisenbahnkunden, die original Legosteine (+paar modifizierte) kaufen, haben sie nun die Käufer vergrault. Die meisten werden zu BB gehen und dort Eisenbahnen aus Chinasteinen kaufen. Ein Shitstorm ist auch wieder am Start.
Wenn ich Steine bedrucken würde, würde ich Legosteine nur noch mit der Kneifzange anfassen und umgehend auf Chinasteine umsteigen, um die Verbindung von Stein mit Lego-Logo und Bedruckung aufzuheben. Für Minifigs geht das ja leider nicht wg. Markenrecht, aber Fliesen und Steine sind eh gefragter, denke ich. Mal schauen, wie lange es dauert, bis es den nächsten Bedrucker trifft.

[siegfried]

@CowboyJoe
Ich bezweifele das der Steinedrucker die Steine bedrucken darf.
Ich würde eher sagen das der bis jetzt falls noch nicht geschehen einfach nur Schwein gehabt hat noch keine Abmahnung zu bekommen. Zumal es beim Steinedrucker ja nicht nur um Markenrechtsverletzungen sondern auch um Urheberrechtsverletzungen geht wo im gewerblichen Bereich sogar Freiheitsstrafe droht. Wer das Risiko auf sich nimmt brauch hinterher nicht rumheulen das eventuell mal Post von der Staatsanwaltschaft im Briefkasten liegt.

Anstatt auf Konfrontation mit Lego zu gehen hätte man das auch mit einem Stickerbogen lösen können oder man nimmt Chinasteine und bedruckt die. Die Sache mit den Kugellagern hätte man auch mit Chinasteinen umgehen können oder man legt die Lager einfach nur bei das der Kunde die selbst verbauen muss. Das wollte man wohl nicht und hat es auf ein Gerichtsverfahren hinauslaufen lassen und verloren.
Laut Urteil kann der zumachen bei den ganzen Kosten und Auflagen....alleine 16000€ Lego Anwaltskosten innerhalb von zwei Wochen zu zahlen.

[Lonestar]

Ganz ehrlich, wenn du das Zeug nicht als Spielzeug verkaufst, muss man sich auch keine Sorgen machen wegen den Farben oder irgendwelchem Blei in den Kugellagern.
Dann ist das halt ab 14 und nicht ab 3 Jahren.
Und die Analysen hätte ich gerne mal gesehen, würde fast meinen, das die Anwälte das als Beispiel angeführt haben und das als quasi Fakt in das Protokoll aufgenommen wurde.

[skjoldar skildpadden]

bin im verkehrten Thread gelandet und hab ihn nun gefunden

viewtopic.php?p=282766#p282766