@Level43: Interessante Meinung und interessantes Rechtsverständnis.
Für ein solches Verfahren braucht man keine zig Millionen oder Milliarden, selbst wenn man durch alle Instanzen klagt, einfach, weil der strittige Aspekt klar eingrenzbar ist = zu große Ähnlichkeit ja / nein. Falls die Schwarz-Gruppe aus welchen Gründen auch immer trotzdem hunderte Anwälte beauftragen würde (die zur Sache vermutlich auch nicht viel mehr aufs Papier bringen könnten als ein einzelner Anwalt), könnte das Lego völlig egal sein, da sie nur die notwendigen Anwaltskosten übernehmen müssten (§ 91 Absatz 2 Satz 2 ZPO). Noch so am Rande, da oben die Umsätze genannt wurden, ca. 75 % des Jahresumsatzes der Schwarz-Gruppe werden von der Lidl-Stiftung generiert und die hatten 2019/20 "nur" einen Überschuss von 1,57 Milliarden Euro, d. h. die Rendite ist in dem Bereich eine komplett andere.
Kurz gesagt, Lego könnte aus finanzieller Sicht problemlos gegen die Playtive-Figur vorgehen, wenn sie wollten. Das Risiko wäre überschaubar, im schlimmsten Fall würden sie verlieren und Lidl würde weiterhin Playtive verkaufen, was sie aber sowieso schon machen. Warum unternimmt Lego also nichts gegen die Figur? Weil wohl ziemlich klar ist, dass sie nicht gewinnen würden. Die Playtive-Figur weicht zumindest in vier Merkmalen stark von der 3-D-Marke ab, sie hat keine separaten Beine, einen ausgeformten Bauch, von der Seite betrachtet gerade Arme und einen ellipsoiden Kopf. Da kann man sich den Spaß auch schenken und stattdessen dort vorgehen, wo man aller Wahrscheinlichkeit zumindest Teilerfolge erzielen wird, z. B. gegen BB oder Steingemachtes. Im Vergleich ein paar andere Figuren
- Cogo-Figur: Beine ähnlich zu Playmobil (= Unterschied), Torso mit etwas anderer Form als Lego, Arme etwas anders geschwungen als Lego, Kopf etwas anders geformt als Lego
- Qman-Figur: separate Beine mit etwas anderer Form als Lego, Torso mit etwas anderer Form als Lego, Arme etwas anders geschwungen als Lego, Wasserkopf (= Unterschied)
- Xingbao-Figur mit Schultergelenken: Lego-Figur mit abgerundeten Kanten
"Etwas anders" hier so verstehen, dass es kein klarer Gegensatz ist wie zwei separate Beine ja / nein.
Nun werden vor Gericht nicht nach irgendwelchen mathematischen Formeln Ähnlichkeiten berechnet, aber am Ende des Tages läuft es in diese Richtung, lassen sich wesentliche Merkmale benennen, in denen die strittige Figur der 3-D-Marke ähnelt / sich von ihr unterscheidet, wie sehr tragen sie zum Gesamteindruck bei etc. pp. Bei Playtive lassen sich eine ganze Reihe von Merkmalen benennen, in denen sie sich qualitativ unterscheidet (eine Figur mit Bauch hat nun mal Bauch und ist anders als ein flacher Lego-Torso), bei anderen Figuren ist der Arm zwar nicht so gewinkelt wie der von Lego, aber doch gewinkelt / gekrümmt und damit ähnlich und das macht die Figur deutlich leichter angreifbar (ob zu ähnlich, ist dann eine Sache der Gerichte).
Noch ist kein Urteil verkündet... Thorsten scheint außerdem überhaupt nicht verstanden zu haben, wie ein solcher Zivilprozess vor Gericht abläuft. Unter dem Video dazu ein Kommentar von jemandem, der das etwas einordnet:
Auch der von Just Bricks erwähnte Punkt mit dem Container, der wegen Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen angehalten wurde und bei dem es später um Markenrechtsverletzungen ging - wenn Lego nach genauerer Prüfung andere / weitere Verletzungen annimmt, werden sie selbstverständlich gegen diese vorgehen. Falls der formale Ablauf hier nicht korrekt gewesen sein sollte, falls Lego keine Auskünfte gegeben haben sollte, zu denen sie verpflichtet sind (wenn sie das nicht müssen, ist der Vorwurf müßig), kann Steingemachtes dagegen vorgehen bzw. eine entsprechende Auskunft erzwingen. Wenn das nicht passiert ist, dann anscheinend, weil es dem Vorwurf an Substanz fehlt. Mir ist auch nicht klar, was das mit der am Freitag verhandelten Sache bzgl. Markenrechtsverletzung zu tun haben soll.
