da Ihr da aber primär über deutsche Händler & die Figuren diskutiert,
würde das hier ein wenig den Rahmen sprengen - deswegen mache ich einen neuen auf.
So wie es ausschaut wurde vor zwei Tagen in Shanghai die Klage gegen Lepin nochmal nachverhandelt
und die Strafe gegen 9 Personen bleibt mit bis zu 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 90 Millionen RMB (~ 13 Millionen USD) bestehen!
LINK: https://www.natlawreview.com/article/sh ... n-rmb-fine
Habe den Artikel nur mal durch den Übersetzer gejagt...
Off-topic
Das Oberste Volksgericht von Shanghai bestätigt eine 6-jährige Haftstrafe und eine Geldstrafe von 90 Millionen RMB für Lego Chinese Copyright Rechtsverletzer
Am 29. Dezember 2020 kündigte das Shanghai Higher People's Court die Aufrechterhaltung einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Verletzung des Urheberrechts von Lego-Spielzeug an. Das Dritte Zwischengericht von Shanghai hatte 9 Personen zu bis zu 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 90 Millionen RMB (~ 13 Millionen USD) verurteilt. Die 9-köpfige Gruppe hatte unter der Marke Lepin (乐 拼) über 300 Millionen RMB an verletzenden Produkten verkauft und über 30 Millionen RMB an verletzenden Produkten zum Verkauf bereit gelagert.
Von 2015 bis April 2019 stellten die Beklagten die rechtsverletzenden Produkte in Shantou, China, her und verkauften sie. Am 23. April 2019 beschlagnahmte das Shanghai Municipal Public Security Bureau Spritzgussformen, mit denen Lego-Spielzeug nachgebildet wurde, Ersatzteile für die Montage von Formen, verschiedene Verpackungsboxen und Handbücher für Lepin-Spielzeug aus einer vom Angeklagten Li gemieteten Fabrik.
Das Copyright Appraisal Committee des China Copyright Protection Center stellte fest, dass die Lepin-Spielzeuge im Grunde die gleichen waren wie die Lego-Spielzeuge, ein Beispiel dafür ist oben zu sehen.
Der Gerichtshof erklärte: „Die meisten in den Fall involvierten gefälschten Spielzeuge sind auf den Markt gekommen und verletzen nicht nur die Rechte des geistigen Eigentums, sondern führen auch dazu, dass die Rechteinhaber den Goodwill verlieren. Es verursachte schwere Verluste und verletzte die wirtschaftlichen Interessen und störte die Ordnung der sozialistischen Marktwirtschaft erheblich. Die Umstände des Verbrechens waren besonders schwerwiegend und die Auswirkungen auf die Gesellschaft äußerst schädlich. “
Das Shanghai Intermediate People's Court entschied, dass die 9 Angeklagten ohne Erlaubnis des Copyright-Inhabers rechtsverletzendes Spielzeug für kommerzielle Zwecke herstellten. Es gab eine große Menge illegaler Geschäfte, die besonders schwerwiegend sind und das Verbrechen der Urheberrechtsverletzung darstellen. Gleichzeitig stellte das Gericht gemäß den unterschiedlichen Rollen der Angeklagten in der gemeinsamen Straftat fest, dass der Angeklagte Li der Haupttäter war, und wurde gemäß allen Verbrechen bestraft, an denen er beteiligt war, die er organisiert und geleitet hatte. Die verbleibenden acht Angeklagten waren Komplizen und wurden leichter bestraft.
Im Berufungsverfahren entschied das Shanghai Higher People's Court, dass sich Kunstwerke gemäß den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften des Urheberrechts auf Gemälde, Kalligraphien, Skulpturen und andere künstlerisch bedeutsame flache oder dreidimensionale plastische Kunstwerke beziehen, die aus Linien, Farben oder anderem bestehen Methoden. " In diesem Fall wurden insgesamt 663 zusammengesetzte dreidimensionale Modelle verletzt. Die Ausdrücke dieser dreidimensionalen Modelle wurden unabhängig von Lego erstellt. Sie haben Originalität und einzigartige ästhetische Bedeutung. Daher sind die zusammengebauten dreidimensionalen Spielzeuge durch das chinesische Urheberrecht geschützt.
In Bezug auf die Berechnung des Betrags illegaler Geschäftsvorgänge ist das Shanghai Higher People's Court der Ansicht, dass das ursprüngliche Urteil in Verbindung mit dem „Accounting Appraisal Opinion“ und den damit verbundenen Beweisen ergab, dass der illegale Geschäftsbetrag von Li und anderen Personen mehr beträgt als 330 Millionen RMB waren korrekt und sollten bestätigt werden. Obwohl Li und seine Verteidiger argumentierten, dass das ursprüngliche Urteil keine Umsatzrenditen und Kundenrabatte berücksichtigte, die sich auf die Bestimmung der Höhe des illegalen Geschäftsbetriebs auswirkten, gab es keine Beweise dafür, weshalb das Gericht dies ablehnte.
In Bezug auf die Frage der Verurteilung ist das Shanghai Higher People's Court der Ansicht, dass die Handlungen von Li und anderen nach dem Strafrecht und den einschlägigen gerichtlichen Auslegungen eine Urheberrechtsverletzung darstellen und als „besonders schwerwiegende Umstände“ gelten und zu drei Jahren Haft verurteilt werden sollten sieben Jahre Haft und Geldstrafe. Die Höhe der Geldbuße beträgt in der Regel nicht weniger als einmal und höchstens das Fünffache des illegalen Einkommens oder 50% bis 100% der illegalen Geschäftseinnahmen. In Anbetracht der Tatsache, dass dieser Fall nicht nur erhebliche Verluste für den guten Willen und die wirtschaftlichen Interessen des Rechteinhabers verursachte, sondern auch die Ordnung der Marktwirtschaft mit schwerwiegenden sozialen Schäden störte, sollte das Verbrechen in Übereinstimmung mit dem Gesetz streng bestraft werden. Das erstinstanzliche Gericht erließ das ursprüngliche Urteil, das nicht unangemessen war.
Am 29. Dezember 2020 kündigte das Shanghai Higher People's Court die Aufrechterhaltung einer strafrechtlichen Verurteilung wegen Verletzung des Urheberrechts von Lego-Spielzeug an. Das Dritte Zwischengericht von Shanghai hatte 9 Personen zu bis zu 6 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 90 Millionen RMB (~ 13 Millionen USD) verurteilt. Die 9-köpfige Gruppe hatte unter der Marke Lepin (乐 拼) über 300 Millionen RMB an verletzenden Produkten verkauft und über 30 Millionen RMB an verletzenden Produkten zum Verkauf bereit gelagert.
Von 2015 bis April 2019 stellten die Beklagten die rechtsverletzenden Produkte in Shantou, China, her und verkauften sie. Am 23. April 2019 beschlagnahmte das Shanghai Municipal Public Security Bureau Spritzgussformen, mit denen Lego-Spielzeug nachgebildet wurde, Ersatzteile für die Montage von Formen, verschiedene Verpackungsboxen und Handbücher für Lepin-Spielzeug aus einer vom Angeklagten Li gemieteten Fabrik.
Das Copyright Appraisal Committee des China Copyright Protection Center stellte fest, dass die Lepin-Spielzeuge im Grunde die gleichen waren wie die Lego-Spielzeuge, ein Beispiel dafür ist oben zu sehen.
Der Gerichtshof erklärte: „Die meisten in den Fall involvierten gefälschten Spielzeuge sind auf den Markt gekommen und verletzen nicht nur die Rechte des geistigen Eigentums, sondern führen auch dazu, dass die Rechteinhaber den Goodwill verlieren. Es verursachte schwere Verluste und verletzte die wirtschaftlichen Interessen und störte die Ordnung der sozialistischen Marktwirtschaft erheblich. Die Umstände des Verbrechens waren besonders schwerwiegend und die Auswirkungen auf die Gesellschaft äußerst schädlich. “
Das Shanghai Intermediate People's Court entschied, dass die 9 Angeklagten ohne Erlaubnis des Copyright-Inhabers rechtsverletzendes Spielzeug für kommerzielle Zwecke herstellten. Es gab eine große Menge illegaler Geschäfte, die besonders schwerwiegend sind und das Verbrechen der Urheberrechtsverletzung darstellen. Gleichzeitig stellte das Gericht gemäß den unterschiedlichen Rollen der Angeklagten in der gemeinsamen Straftat fest, dass der Angeklagte Li der Haupttäter war, und wurde gemäß allen Verbrechen bestraft, an denen er beteiligt war, die er organisiert und geleitet hatte. Die verbleibenden acht Angeklagten waren Komplizen und wurden leichter bestraft.
Im Berufungsverfahren entschied das Shanghai Higher People's Court, dass sich Kunstwerke gemäß den einschlägigen Gesetzen und Vorschriften des Urheberrechts auf Gemälde, Kalligraphien, Skulpturen und andere künstlerisch bedeutsame flache oder dreidimensionale plastische Kunstwerke beziehen, die aus Linien, Farben oder anderem bestehen Methoden. " In diesem Fall wurden insgesamt 663 zusammengesetzte dreidimensionale Modelle verletzt. Die Ausdrücke dieser dreidimensionalen Modelle wurden unabhängig von Lego erstellt. Sie haben Originalität und einzigartige ästhetische Bedeutung. Daher sind die zusammengebauten dreidimensionalen Spielzeuge durch das chinesische Urheberrecht geschützt.
In Bezug auf die Berechnung des Betrags illegaler Geschäftsvorgänge ist das Shanghai Higher People's Court der Ansicht, dass das ursprüngliche Urteil in Verbindung mit dem „Accounting Appraisal Opinion“ und den damit verbundenen Beweisen ergab, dass der illegale Geschäftsbetrag von Li und anderen Personen mehr beträgt als 330 Millionen RMB waren korrekt und sollten bestätigt werden. Obwohl Li und seine Verteidiger argumentierten, dass das ursprüngliche Urteil keine Umsatzrenditen und Kundenrabatte berücksichtigte, die sich auf die Bestimmung der Höhe des illegalen Geschäftsbetriebs auswirkten, gab es keine Beweise dafür, weshalb das Gericht dies ablehnte.
In Bezug auf die Frage der Verurteilung ist das Shanghai Higher People's Court der Ansicht, dass die Handlungen von Li und anderen nach dem Strafrecht und den einschlägigen gerichtlichen Auslegungen eine Urheberrechtsverletzung darstellen und als „besonders schwerwiegende Umstände“ gelten und zu drei Jahren Haft verurteilt werden sollten sieben Jahre Haft und Geldstrafe. Die Höhe der Geldbuße beträgt in der Regel nicht weniger als einmal und höchstens das Fünffache des illegalen Einkommens oder 50% bis 100% der illegalen Geschäftseinnahmen. In Anbetracht der Tatsache, dass dieser Fall nicht nur erhebliche Verluste für den guten Willen und die wirtschaftlichen Interessen des Rechteinhabers verursachte, sondern auch die Ordnung der Marktwirtschaft mit schwerwiegenden sozialen Schäden störte, sollte das Verbrechen in Übereinstimmung mit dem Gesetz streng bestraft werden. Das erstinstanzliche Gericht erließ das ursprüngliche Urteil, das nicht unangemessen war.
