CowboyJoe hat geschrieben: ↑vor 1 Jahr
Und nur weil Lego die Designs bemängelt, bedeutet das auch, dass sie damit auch Recht haben ...
Ich glaube, dass hier an diversen Stellen über das Ziel hinausgeschossen wird und in vorauseilendem Gehorsam alles geändert wird. Es ist auch schon diverse Male vorgekommen, dass Lego den Designgeschutz von Teilen zurückgezogen hat, weil ihnen klar wurde, dass sie den Schutz vor Gericht nicht aufrechterhalten könnten (z.B. 1x5 Plate).
Wenn die obigen Teile nicht schon registriert wurden, so sind sie nun zumindest Prior Art und können nicht mehr registriert werden ...
Nun damit Lego gar nicht erst klagt, muss der Unterschied schon offensichtlich sein, so dass Lego selbst einsieht, dass sie keine Chance haben.
Ist der Unterschied gerade so am Limit, kann dies bedeuten, dass man zwar vor Gericht Recht bekommt, Lego aber die Produkte des Beklagten viele Jahre vom Markt fernhalten kann. Deshalb kann nur eine eindeutige Veränderung funktionieren.
Die 1x5 Plate haben sie noch während der Einsprachefrist zurückgezogen, weil andere die 1x5 schon lange verwendet haben und es vermutlich Einspruch gab.
Prior Art schützt nicht vor Eintragung, da ja nichts geprüft wird, im Gegensatz zu einem Patent.
Wird also was bereits bestehendes geschützt und es wird in der Einsprachefrist keine Einsprache erhoben. So muss man danach das eingetragene Design anfechten. Solange dies nicht geregelt ist, hat der Eintragende die Schutzrechte und alle anderen die Nachteile.
Die 1 Million Euro Frage wäre hier, wie kann man das System des Designschutzes anpassen, dass man nicht technische Systemlösungen als Design getarnt eintragen kann und so Missbraucht.
Alles andere ist Symptombekämpfung da Lego weiter frisch fröhlich alles eintragen wird was nicht bei 3 auf den Bäumen ist.
Was dazu führt, dass es immer Rechtsunsicherheit geben wird und noch viele viele Alternative und suboptimale Lösungen entstehen werden.
