[Rechtliches] Designschutz (Geschmacksmuster)

[Magics]

Heise ist aber in den letzten Jahren auch eh mehr so die SuperIllu der Techseiten/foren geworden!

[FrenchSpirit]

Ist zwar OT, aber stimmt: Heise ist m.E. schon seit den 90igern die Hochburg für Forentrolle.

[Hotdog]

Selbst meine Mum hat moich gestern per WhatsApp angeschrieben "Hast das mit Lego gehört?" ^^

Ging mir ebenso, gleichzeitig meinte sie ich hätte ja aber auch noch genug zu bauen bei mir.
Also erstmal unproblematisch...

[o_l_a_f]

Torsten hat ein aktualisiertes Video "LEGO®s geschützte Teile 2024 - Das Remake! Designschutz" hochgeladen >>>>>
Die neue Pdf mit den aktuell geschützten Teilen hat er über WeTransfer zur Verfügung gestellt >>>>> (ca. 5,3MB)


00:00 Start
00:12 Begrüßung
01:14 Ich hab da mal was vorbereitet...
02:09 EIne (nicht so) kurze Einführung ins Thema
16:40 Die geschützten Teile beim EUIPO / DPMA
37:13 Aber das ist noch nicht alles: Das Hague Design bei der WIPO
42:40 Was tun? ... sprach Zeus


Jeder 3-5. Satz "Technic Teil kann ich mit leben"

[skjoldar skildpadden]

Um mal auf einem Blick zu verbildlichen, welche Steine und Teile bei LEGO so im Designschutz eingetragen sind, hier ein wildes 'Gruppenfoto'...

lego-designschutz.jpg

(Stand Januar 2024 - einige enden Juli 2024, neue sollten 1.Quartal hinzukommen)

Zu ein paar wenigen Molds für System Steine und Mini bzw Micro Dolls Elemente fehlen leider noch 3D Daten. Ebenso für die DUPLO Einträge.

[lepindings]

https://www.golem.de/news/klemmbaustein ... 81497.html

Es geht um die Bodenplatte Tile Modified 88646 mit 4 x 3 Feldern, oben nur Noppen in der mittleren Reihe. Bild im Artikel.

Ein solches Muster kann demnach nur für nichtig erklärt werden, wenn alle seine Merkmale vom Schutz ausgenommen sind. Das sei hier aber nicht der Fall, so die Richter. Eine Ausnahmeregelung zum Schutz modularer Systeme greife ebenfalls nicht. Denn dafür müsse der Stein bestimmte Voraussetzungen erfüllen, etwa Neuheit und Eigenart. Das habe Delta Sport nicht nachgewiesen, teilte das Gericht mit. Gegen das Urteil kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgegangen werden.

Delta Sport war Playtive, bzw. damit Lidl, oder?

[m.ogel]

Korrekt - Playtive!

[skjoldar skildpadden]

Hier geht es zum aktualisierten Schaubild

skjoldar LEGO Designschutz 2024 Feb.jpg

(mit zusätzlichen Infos) an im Design geschützten Teilen von Lego in 5K Pixel Größe, falls das hier sichtbare doch zu sehr durch die Forumssoftware komprimiert werden sollte ...
https://we.tl/t-kUEJZQsoGW
Den Link dorthin hat dankenswerterweise mir (naja eigentlich uns allen) Thorsten aka @Johnnys World eingerichtet.

[skjoldar skildpadden]

Hier mal der im Design geschützte Mold #11211 in seinen leicht abgewandelten Versionen einiger Hersteller zum Vergleich...

DS #11211_isometrie2.jpg

(hier Oxford = Kre-o)

[skjoldar skildpadden]

Eigentlich geht/ging es hier ja um die Rechtsangelegenheiten zum Thema Designschutz...

Doch gehört dann Neues oder Detailierteres zum Designschutz ebenso hier her?

Frage nur, wo ich künftig soetwas posten soll.

LEGO hat beim WIPO 22 neue Designs eintragen lassen. Allerdings steht da diesmal nix von EU. Schweiz jedoch schon. Sind jetzt erst aufgeploppt. @Johnnys World @Lonestar

Hague
D235718 (22 Designs)
Interlocking brick for construction toys
2023-12-20
LEGO A/S [UA, CA, TR, NO, CH, JP, GB]

Von China steht da auch wieder nix. Obgleich dies durchaus ginge. Die sind der WIPO mindestens seit 2022 beigetreten, wenn nicht sogar schon 2020. Ich weiß es gerade nicht mehr so genau.

Ich gehe mal davon aus, das just diese 22 Designs dann auch zeitlich versetzt beim EUIPO separat auftauchen werden. Ich komme da zur Zeit nicht auf deren Server.

Edit: im WIPO und DPMA ist noch nix Neues aus dem EUIPO hierzu hinterlegt

[ThisGuru]

@skjoldar skildpadden Das kannst du gerne weiterhin hier tun. Ein zweiter Thread zum Thema Designschutz würde nur zu Problemen bei der Auffindbarkeit und Lesbarkeit führen.

"Rechtsangelegenheiten" muss sich ja nicht immer unbedingt um Streitigkeiten drehen, sondern auch allgemein um "Dinge, die das Thema "Recht" betreffen", das war nur ursprünglich der Aufhänger. Ich habe den Threadtitel aber einmal etwas eindeutiger formuliert.

[skjoldar skildpadden]

Weil @Lonestar nach einer Entwirrung des Designschutz-Wimmelbildes von oben fragte, hier mal die ersten Bilder sortiert nach Kategorie/Relevanz.

Registered Community Designs (RCD) of LEGO® (noch ohne die Neuen von Dezember 2023):

LEGO 3D EU Marke

LEGO-3D-shape-EU-TM.jpg

LEGO RCD System Figuren (Friends/Disney etc.)

LEGO-RCD-System-Figures.jpg

LEGO RCD System mit hoher Relevanz

LEGO-RCD-System-w-high-relevance.jpg

jene zu DUPLO, Technic und System mit geringer Relevanz folgen noch.

[skjoldar skildpadden]

LEGO RCD Technic

LEGO-RCD-Technic.jpg

LEGO RCD DUPLO

LEGO-RCD-DUPLO.jpg

***
Hier mal ein erster Blick auf die besagten neuen Teile aus dem Designschutzregister. Ein paar wenige ließen sich schon bei LDRAW finden. Andere habe ich anhand der Registerzeichnungen nachgebaut. Stehen noch ein paar aus, plus Korrekturen.

DS System relevant Neu 2024_bühne ds5.jpg

Heute sind dann, wie schon vermutet, die gleichen (obigen 22 Teile) auch im EUIPO unter der Registernummer EM 015045008 aufgeploppt.

[CowboyJoe]

@skjoldar skildpadden Wenn ich mir die Technikteile anschaue, wird mir ganz anders.
Kein heutiges grössere Technikset kommt ohne eines dieser Teile aus.
Wobei ich mir nicht sicher bin, ob der 7er Flipflop-Beam nicht unter prior art fällt.

Hab mal die Daten zum 7er Flipflop-Beam beim EUIPO rausgesucht:
Filing date 2023-01-16
Date of the national registration 2024-01-10

Ich habe aber 2020 den Radlader C51058W gekauft und mal nachgeschaut. Der hat 3er, 4er und 5er Flipflops verbaut, aber keine 7er. Ich kann mich aber daran erinnern, dass der Cada C51043W zur gleichen Zeit schon existierte und der hat 7er-Flipflops verbaut. Ebenso wie der Cada C51041W, allerdings weiss ich nicht, ab wann es letzteren zu kaufen gab. Müsste aber auch weit vor Registrierung gewesen sein.
Anleitungen finden sich unter:
https://cn.doubleeagle-group.com/list.p ... 19&page=23

Btw:
Skandal! Das EUIPO hat einen 2x2-Stein auf ihrer Webseite abgebildet. Wenn das der HdS wüsste!

Brick auf EUIPO.png

https://www.euipo.europa.eu/de
Da müsste mal einer Lego ne Email schicken, damit die das EUIPO verklagen können!

[skjoldar skildpadden]

LEGO RCD System mit geringerer Relevanz

LEGO-RCD-System-w-low-relevance.jpg

zwei der neuen Registereinträge von 2023-12-20 sind hier auch schon dabei.

[skjoldar skildpadden]

@ThisGuru kannst du bitte ein Bild tauschen? Das obere hier gegen dieses...
LEGO RCD Technic

LEGO-RCD-Technic.jpg

Hatte zwei Molds vergessen bzw in den Kategorien verkehrt bei mir zugeordnet und dann noch entdeckt, dass das WIPO auch hier bereits 2 Molds des DPMA als abgelaufen deklariert. Ich ging davon aus, die laufen noch bis Juli.

[Schrauber]

Hier mal der im Design geschützte Mold #11211 in seinen leicht abgewandelten Versionen einiger Hersteller zum Vergleich...

Gibt es für die Platten aus der untersten Reihe auch Hersteller oder gar Bezugsquellen?
Die dritte von links gibt es von Gobricks, GDS-90193.
Die siebte von Links ist GDS-90192.
Abweichend sind die Ausführungen von Ring- und Hohlnoppen.
Bei Aliexpress habe ich einige, aber nicht alle Versionen in 1x1.

[skjoldar skildpadden]

@Schrauber laut @Dorothea Williams findest die snot Plate mit mittiger Seitennoppenhöhe bei Cobi.
Jene mit bündigem Anschlag entweder nach oben oder nach unten zu einer Plate-Kante bei zB Decool oder QuanGuan. Bestimmt aber nicht nur dort.

Die mit der 1,6mm noch höher oder tiefer stehenden Seitenoppe haben ihren Ursprung eigentlich bei MEGA und sind so auch zum Designschutz eingetragen.

Vermutlich weiß das GoBricks nicht oder es schert sie nicht.

[skjoldar skildpadden]

Nachtrag. Hab bei der Antwort nicht auf Differenzierung zwischen 1x1er und 1x2er snot Plates geachtet. Lediglich auf die Noppenposition.

Eine umfängliche Liste, welche Varianten (1er,2er oder größer) es bereits am Markt durch verschiedene Hersteller gibt, fehlt irgendwie noch.

Ich kenne nur Grafiken von Dorothea, wo 1ner unterschieden und extra, wo MEGAs Varianten verglichen werden.

[skjoldar skildpadden]

Habe jetzt alle neuen 22 Molds vom 20.12.2023 beisammen. Ich gehe mal davon aus, dass auch alle in die Produktion gehen werden, also in Bälde dann auch noch in Sets auftauchen werden. Von daher hier nix in Hellgrau.

LEGO-RCD-neu-2024.jpg

WIPO (Hague) D235718 [UA, CA, TR, NO, CH, JP, GB] bzw.
EUIPO EM 015045008

Einiges davon könnte mE auf Nichtigkeit angegriffen werden, da deren Formenschatz nicht wirklich von Neuheit oder Eigenart geprägt ist.

[Schrauber]

Ein funktional dem neu geschützten Clip nahekommendes Teil (allerdings eckig statt rund und alte Clipform) habe ich vor knapp einem Jahr mal bei Ali gekauft. Und ein Bild davon veröffentlicht. Ich fürchte allerdings, dass die Abweichungen zu groß sind, um den Schutz angreifen zu können.

53059265295_686bc992fc_b.jpg

Hier noch einige Entwürfe von "Brick, Modified, 1 x 1 x 1 2/3". Der "Brick, Modified 1 x 1 x 1 2/3 with Studs on 2 Sides, Adjacent" (white) ist dabei keine Neuschöpfung. Den gibt es (mindestens) schon von Gobricks.

Bricks_Modified_1_x_1_x_1_2-3_jiw.jpg

Für jemanden, der auf der Suche nach früheren Veröffentlichungen neuer Steine ist, könnte es sich evtl. lohnen, die Flickr-Gruppe "Brick Wishlist" zu durchstöbern.

Erster Treffer, Technic-Einer mit Achsloch, leider mit Vollnoppe. In einer Version von 2008.

Und die 2x3-Negativfliese gibt es auch schon. Von 2018.

Und hier das 1x2-1x2-Abwärts-Bracket. geschützt 2011. Entwurf datiert auf 2009.

!	Mitteilung des Moderators
	Doppelpost zusammengefügt.

[skjoldar skildpadden]

Cool @Schrauber
Haste das auch schon @Johnnys World geposted?

[Rylonian]

Als jemand, der sich (leider) viel zu selten im Forum zu Wort meldet und meist eher stiller Mitleser ist, will ich hier dennoch mal einen Post da lassen, um mich bei euch allen zu bedanken für die gute und informative Spürarbeit zu dem Thema. Ich finde es unheimlich interessant, diese ganzen Rechtsbelange um geschützte Designs mitzuverfolgen - letztendlich hat es ja Auswirkung auf unser aller Hobby - aber ohne eure regelrechte Detektivarbeit würde ich den juristischen Dschungel dieser Schutzrechte überhaupt nicht durchschauen können. Hut ab.

[Johnnys World]

Habe jetzt alle neuen 22 Molds vom 20.12.2023 beisammen.

Supergut! Kannst du das alte "Wimmelbild" um die neuen Teile ergänzen?

Ich gebe dir da Recht das es bei einigen der Teile an Neuheit und Eigenart fehlt. Problem ist das wir da bisher keine einheitliche Beurteilung von den Prüfern in den Ämtern bekommen haben. Manchmal winken die es durch wenn eine sache um 1-2 Noppen verlängert worden ist und manchmal knipsen sie es . Keinerlei Muster in den Beurteilungen.

[skjoldar skildpadden]

@Johnnys World
Ich denke, ich warte da erstmal noch auf weitere tatsächliche Erscheinungen dieser Molds in Sets, um dann auch Form-IDs und korrekte Teilenamen dazuschreiben zu können.

Eventuell lasse ich sie aber auch in ein zweites, dann wachsendes Wimmelbild für Teile ab 2024 einfließen.
Das alte Wimmelbild neu zu arrangieren, scheint mir für den Moment zu mühselig. Ich möchte ungern die 5K Pixel wegen der Datei Größe ausweiten oder noch weiter herauszoomen, weil dann die Textinfos noch kleiner, also zu klein werden.
Ich werde aber Veränderungen bezüglich Nichtigkeit und abgelaufener Designs im alten Wimmelbild noch einpflegen.
Zur Zeit warte ich da noch auf sichtbare Einträge der aktuelle geplanten Nichtigkeitsanträge.

In die einzelnen Kategorie Bilder werde ich die neu registrierten Molds aber jeweils schon mit aufnehmen. Da ist noch Platz.

***
Derweil erstmal ein Bild zu den von mir gefundenen Designabwandlungen zum noch immer geschützten Fernrohr mit der Form-ID 64644.
Bzw. Ideen für andere Ersatzlösungen.

DS #64644_persp4 (3).jpg

Kennt wer noch andere Versionen oder kann Fotos zu den Ober- Unterseiten der Molds von Sluban und MEGA beisteuern? Oder kennt Teilekennungen von Wange und co aus deren Teilelisten?