[Rechtliches] Designschutz (Geschmacksmuster)

[skjoldar skildpadden]

Mal die #64644 Sammlung aktualisiert.


Auch hier die Frage an euch, kennt ihr noch weitere Varianten?

[skjoldar skildpadden]

Mal die #11477 Sammlung aktualisiert.

[skjoldar skildpadden]

Mal die #87580 Sammlung aktualisiert.

[Akjosch]

@skjoldar skildpadden MEGA's AM81988 scheint ein durchgehendes Loch zu haben, zumindest wenn ich die Bilder von z.B. dem Set HVH42 "The Beatles" richtig deute. Das erlaubt einige Einsatzmöglichkeiten mehr als LEGO's 87580. Reicht das deiner Meinung nach nicht aus um als wesentlich anders zu gelten?

[skjoldar skildpadden]

@Akjosch ja, das Teil hat mE einen Open Stud, also ein durchgehendes Loch.

Die Frage bleibt, ist dies tatsächlich eine optisch/formale Abwandlung, die reicht, um deutlich genug verschieden zu sein?

Hier und da hieß es mal, dies würde nicht reichen. (Edit: vermutlich, weil man in Bauanleitungen und so manchem Produktbild eine Open Stud kaum von einer Hollow Stud unterscheiden kann.) Andererseits verändert ein durchgehendes Loch in der Tat die Oberfläche. Es sollte demnach reichen.

Die Funktion des Teils selbst sollte für den Designschutz keine Rolle spielen. Dafür wäre der Gebrauchsmusterschutz zuständig, wenn er denn im Register Eintrag findet.

Ich kann dort aber statt dem “!“ ein "?" platzieren. Wäre wahrscheinlich besser.

[skjoldar skildpadden]

Designschutz abseits von LEGO:

Diesmal von MEGA bzw Mattel - MEGA Holding.
Besteht zwar nur für EU und USA, jedoch mE weit mehr als es vielen Herstellern und Set-Entwicklern klar ist. Geschützt ist nämlich jeglicher Brick oder jegliche Plate/Tile, deren seitliche Solid oder Hollow/Open Studs 3,2 mm die Objektkante nach oben oder nach unter überragen.

Ausgenommen wären demnach solche Varianten, wo sie dies lediglich um 1,6 mm tun oder wie bei COBI um 0,8 mm... sowie Varianten, deren seitliche Noppenkontur außen- und/oder innen deutlich anders aussehen. Ob darunter auch jene fallen, die statt kreisrundem (ca. 3,2 mm) Noppen-Loch eine zarte octagonal Facettierung haben, kann ich nicht benennen. Ich würde aber mal deuten, dass dies mit bloßem Auge betrachtet, zu wenig "deutlich" auffällt.

Habt oder kennt ihr noch weitere Versionen von den snot Plates und snot Tiles?

[q_159]

@skjoldar skildpadden Ich habe vor 4 Jahren eine große Ladung dieser Steine gekauft. Die seitliche Noppe ist unten bündig mit der Platte, aber doppelt so lang wie eine normale Noppe. Quasi eine Bluebrixx/Cobi-Bügelperle an einer 1x1 Plate:

viewtopic.php?p=225202#p225202

[skjoldar skildpadden]

Und hier noch ein Real-Bild des 1x2er Curved Slope von Lele Brother (EUIPO 015113918-0003) siehe nochmal hier.

20250907_152245.jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEPKSXFJPMWR5JVUNJF5VQ32Q3R2BO7ASWGMEWY7JXHNR3P37LA2O.jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEPKSXFJPMWR5JVUNJF5VQ32Q3R3YYJY4EKINOFNRQIKOULG5NTFI.jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEPKSXFJPMWR5JVUNJF5VQ32Q3R6HNC3TZESO6ECUBWJXMFHV2QRA.jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEPKSXFJPMWR5JVUNJF5VQ32Q3R66ATPLQATW6XYX3N2AWJO7NMYE.jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEPKSXFJPMWR5JVUNJF5VQ32Q3RZ7IJJ26W3MQZT3KDSB3LPHUCSI.jpg

[skjoldar skildpadden]

Hier nochmal gebündelt der Überblick zu den für die EU bzw DE eingetragenen aktuellen LEGO Designs... (kommen ja bestimmt bald wieder Neue dazu)

LEGO-EM-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-EM-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-EM-RCD-Technic


LEGO-EM-3D-shape-EU-TM


LEGO-EM-RCD-Duplo


LEGO-EM-RCD-System-Figures

[Schrauber]

Mit der Info über das Mega-Schutzrecht hast Du mir ziemlich die Laune verdorben. Welcher Art ist das? Damit ist das Feld des 90°-Snots ja maximal vernagelt. Vielleicht braucht man hier inzwischen eine umgekehrte Darstellung. Welche bekannten snot-Elemente abseits von Lampenstein und 87087 sind nicht geschützt.

[skjoldar skildpadden]

@Schrauber
Dies hab ich doch in Wort...

Ausgenommen wären demnach solche Varianten, wo sie dies lediglich um 1,6 mm tun oder wie bei COBI um 0,8 mm... sowie Varianten, deren seitliche Noppenkontur außen- und/oder innen deutlich anders aussehen.

und Bild...

Screenshot 2025-09-22 202909.png

getan.

Da sind einige in der Liste mittenmang, die mE keine Schutzrechte von Mattel - MEGA Holding verletzen. Also überall, wo das hier

Screenshot 2025-09-22 203557.png

nicht steht.


Überdies hinaus, scheint sich bislang niemand um diesen Teil der Designschutzeinträge zu kümmern (mal ausgenommen LEGO - die würden hier nen Teufel tun und die eingetragenen Schutzrechte von Mattel verletzen).

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für die USA eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

(Diese unterscheiden sich nicht allein durch die früher 14, heute 15 Jahre Laufzeit und die 1-3 Jahre Bearbeitungs-/Prüfungsdauer zwischen Anmeldung und öffentlicher Eintragung von den Einträgen des EUIPO. Auch der ein oder andere Mold wird letztendlich gar nicht eingetragen. Beziehungsweise kommen durch die Übernahme von SOHOBRICKS 2019 auch deren US Design-Patents mit dazu. Die Laufzeit beginnt erst mit der Eintragung - nicht mit der Anmeldung.)

LEGO-US-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-US-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-US-RCD-Technic


LEGO-US-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-US-RCD-Duplo


LEGO-US-RCD-System-Figures

[skjoldar skildpadden]

Hier ein paar im Design abgewandelte Molds von BlueBrixx, die wiederum selber zum Designschutz eingetragen wurden... viewtopic.php?p=292219#p292219

[skjoldar skildpadden]

Es gibt 4 neue Designs von LEGO im EUIPO unter EM 015110889 seit 2025-07-16. Allerdings zwei davon mit Aufschiebung der Veröffentlichung. Hier schon mal die anderen beiden...

20250716 EM 015110889-0004 (-20300716 +20).jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEUKTMSI2MZLUIVQ5GGWK7R7ZSPTD3VAASE6NTBPWOAQEEYGZKEHW.jpg

20250716 EM 015110889-0003 (-20300716 +20).jpg

M674DBIVNK56FON27UQIXB6ZFEUKTMSI2MZLUIVQ5GGWK7R7ZSPZ7IJJ26W3MQZT3KDSB3LPHUCSI.jpg

Edit:
Seit August auch schon in Sets.

LEGO EUIPO 2025-07.jpg

[Schrauber]

Die Designs vom 07.10.2024 sind noch immer nicht veröffentlicht. Die Teile und die Sets dazu müsste es ja normalerweise schon lange geben.

[skjoldar skildpadden]

@Schrauber Ein Großteil derer ist mE allerdings über das WIPO sichtbar geworden. Sind in den EU Übersichts-Bildern drin.

20241007 Hague D241074-1 #118092 (2025) - [RB] Sensor, Colour, Science.png

20241007 Hague D241074-2 #115901 (2025) - [RB] Remote Control, Science.jpg

20241007 Hague D241074-3 #118091 (2025) - [RB] Motor 10 x 6 x 3, Science.png

20241007 Hague D241074-4 #109373 (2025).jpg

20241007 Hague D241074-5 #5252 (2025) - [RB] Brick Special 2 x 2 with Photo Clip.jpg

20241007 Hague D241074-6 #118084 (2025) - [RB] Motor 6 x 6 x 3, Science.png

20241007 Hague D241077-1-1 (-20291007 +20).jpg

20241007 Hague D241078-1 #114254 (2025) - [RB] Multi Charger, Science.jpg

[skjoldar skildpadden]

Es gibt von LEGO im EUIPO mindestens 19 weitere Designschutzeinträge, wovon allerdings erst 4 (2025-12-18 EM 015127915) voll veröffentlicht wurden. Bei den anderen 15 (2025-10-08 EM 015119489 und 2025-09-25 EM 015117963) gibt es auch wieder eine Aufschiebung der Veröffentlichung.

20251218 EM 015127915-0004.jpg

20251218 EM 015127915-0003.jpg

20251218 EM 015127915-0002.jpg

20251218 EM 015127915-0001.jpg

Damit sind es dort nun mittlerweile schon so ca. 27 Designs, die zwar bereits eingetragen, aber noch nicht veröffentlicht wurden. Wie eins drüber geschrieben, kann man sich zumindest (anteilig) von den ca. 10 im letzten Jahr über andere nationale bzw. internationale Register ein Bild machen.

[skjoldar skildpadden]

Hier schon mal in 3D...

LEGO EUIPO 2025-12b.jpg

[skjoldar skildpadden]

Hier die 23 neuen Designs von SNAP aka BrickLab beim EUIPO (EM 015125482) zur Umgehung derer von LEGO.

SNAP BrickLabHolding Designschutz 2025-11-27.png

[20cents]

Wieso veröffentlicht man die abgewandelten Designs nicht einfach statt sie einzutragen.

Lego ist das ziemlich egal, wenn sie Klagen wollen tun sie es trotzdem.

Es sorgt für Unsicherheit bei allen anderen Herstellern, welche dann nochmals eine Variante erfinden müssen. Am Schluss haben wir 20 Varianten des gleichen Teils.

[skjoldar skildpadden]

Ich denke, man begegnet hier Lego mit ihren eigenen (fragwürdigen) Mitteln. Es bindet Zeit und Mittel der Lego Juris A/S. Allerdings potentiell auch der Mitbewerber.

Am Ende wird bestimmt auch versucht, auf einen Fundus hinzuwirken, mit dem sich im Fall der Fälle ein Vergleich erzielen lässt.

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für Großbritannien eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

(Diese unterscheiden sich nicht in der Laufzeit zu jenen Einträgen des EUIPO. Wurden sie ja nun durch den Brexit nun ins UKIPO übertragen mit weitestgehend gleichgebliebenen Regelungen. Lediglich alle Anmeldungen, die zum Wechsel noch nicht voll eingetragen und veröffentlicht waren, müssen nochmals gesondert in GB beantragt werden.)

Besonders markant: Nichtigkeiten im EUIPO haben hier im UKIPO nur Relevanz, wenn sie vor dem Wechsel 2021 voll umfänglich beschieden wurden. Dadurch sind Molds wie zB. die Plate 3X3 oder Bracket 1X2 - 1X2 down in GB auch weiterhin im Design geschützt. Nichtigkeiten müssen im jeweiligen nationalen bzw. internationen Register gesondert beantragt werden.

LEGO-GB-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-GB-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-GB-RCD-Technic


LEGO-GB-3D-shape-UK-TM


LEGO-GB-RCD-Duplo


LEGO-GB-RCD-System-Figures



Aufgefallen ist mir jetzt allerdings nochmal ein DUPLO Brick 2X4 with Bows, der bereits 1998 eingetragen wurde (mit vorzeitigem Laufzeitende 2014), der dann 2011 im EUIPO als auch im UKIPO (ungeprüft) neu eingetragen und ab da auch erstmals real produziert wurde. Im (geprüften) USPTO hingegen wurde er nicht eingetragen.

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für die Schweiz eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

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LEGO-CH-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-CH-RCD-Technic


LEGO-CH-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-CH-RCD-Duplo


LEGO-CH-RCD-System-Figures



Fehlen noch die Übersichten zu Kanada und China. Dann seid ihr erstmal erlöst.

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für Kanada eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

Man sieht hier sehr deutlich, wie viele Designs bereits im Schutz abgelaufen sind, im Vergleich zum EUIPO.

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LEGO-CA-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-CA-RCD-Technic


LEGO-CA-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-CA-RCD-Duplo


LEGO-CA-RCD-System-Figures

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für China eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

Man sieht auch hier noch mal, wie sich die Einträge an sich und auch in ihren Laufzeiten unterscheiden, im Vergleich zum EUIPO, CIPO, IGE, UKIPO und USPTO. Wobei ich mir hier beim CNIPA nicht sicher bin, ob ich da auch tatsächlich alle erwischt habe. Die auffällige Lücke an Einträgen zwischen 2011 und 2018 erklärt sich mir noch nicht.

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LEGO-CN-RCD-Technic


LEGO-CN-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-CN-RCD-Duplo


LEGO-CN-RCD-System-Figures