[Rechtliches] Designschutz (Geschmacksmuster)

[lepindings]

Neue eingetragene Teile

(ich kann nicht auf reddit linken...okay....)
Der Post hier: 1hxhziv

https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/owners/154249

[skjoldar skildpadden]

Es sind 34 'vermeintlich' neue Designschutzeinträge von LEGO.
Vielleicht leichter zu finden unter
https://euipo.europa.eu/eSearch/#basic/ ... 0015085679

[skjoldar skildpadden]

Hier nochmal in Gänze die neuen Molds EM 015085679 von LEGO von 2024-12-18 bis 2029-12-18 (max bis 2049-12-18):
EM 015085679-0001 = LEGO FormID #1979

015085679-0001.jpg

EM 015085679-0002 = LEGO FormID #4652

015085679-0002.jpg

EM 015085679-0003 - mE lediglich eine Verlängerung durch Reihung eines bestehenden Molds von LEGO

015085679-0003.jpg

EM 015085679-0004

015085679-0004.jpg

EM 015085679-0005

015085679-0005.jpg

EM 015085679-0006

015085679-0006.jpg

EM 015085679-0007

015085679-0007.jpg

EM 015085679-0008

015085679-0008.jpg

EM 015085679-0009

015085679-0009.jpg

EM 015085679-0010 = LEGO FormID #6569 Minidoll Baby Head

015085679-0010.jpg

EM 015085679-0011

015085679-0011.jpg

EM 015085679-0012

015085679-0012.jpg

EM 015085679-0013 = LEGO FormID #6920

015085679-0013.jpg

EM 015085679-0014 = LEGO FormID #6957 - mE lediglich eine Dopplung eines bestehenden Molds von zB MEGA durch Spiegelung

015085679-0014.jpg

015085679-0014-.jpg

EM 015085679-0015 = LEGO FormID #7035

015085679-0015.jpg

EM 015085679-0016 = LEGO FormID #7037 - wohl soweit gleich mit einem Teil von Kre-o

015085679-0016.jpg

EM 015085679-0017

015085679-0017.jpg

015085679-0017-.jpg

...

[skjoldar skildpadden]

...
EM 015085679-0018

015085679-0018.jpg

EM 015085679-0019

015085679-0019.jpg

EM 015085679-0020

015085679-0020.jpg

EM 015085679-0021 - LEGO FormID #7096

015085679-0021.jpg

EM 015085679-0022 - mE lediglich eine Verlängerung der bereits bestehenden 2x2, 3x3, 4x4 Round Tiles auf 6x6

015085679-0022.jpg

015085679-0022-.jpg

EM 015085679-0023

015085679-0023.jpg

EM 015085679-0024

015085679-0024.jpg

EM 015085679-0025 - mE lediglich eine Verängerung durch Reihung der 1x4er Version auf 4x4

015085679-0025.jpg

015085679-0025-.jpg

EM 015085679-0026

015085679-0026.jpg

EM 015085679-0027 - mE lediglich eine Verlängerung der 1x4er Version auf 2x4 und wohl so schon bei Qman

015085679-0027.jpg

EM 015085679-0028

015085679-0028.jpg

EM 015085679-0029

015085679-0029.jpg

EM 015085679-0030

015085679-0030.jpg

EM 015085679-0031

015085679-0031.jpg

EM 015085679-0032

015085679-0032.jpg

EM 015085679-0033 - LEGO FormID #1113888? Minidoll Baby Body

015085679-0033.jpg

EM 015085679-0034

015085679-0034.jpg

[skjoldar skildpadden]

Ich taste mich mal 3D vor... Wird ja noch ne Weile brauchen, bis die LDrawer alle neuen Molds der letzten Designschutzeintragung mit der stud.io Welt teilen werden. Die Form #6920 rechts im Bild jedenfalls hatten sie schon.

Screenshot 2025-01-18 223254.png

[skjoldar skildpadden]

Auf der Spielwarenmesse 2025 ist nun endlich das Minifig-Design von Markus Schaack (Freakware) aufgetaucht. @RoNyBE vielleicht magst du deine Fotos auch hier posten?

DE 402023100073-0001 bis 0042
Spielbausteine [Konstruktionsspielzeug]
2023-03-30
Schaack, Markus, 50170 Kerpen

(vertreten durch: von Bülow & Tamada, Patentanwaltsgesellschaft, Rotbuchenstr. 6, 81547 München)

data 01.jpg

data 02.jpg

data 05.jpg

data 07.jpg

[skjoldar skildpadden]

In bunt und Farbe.

Screenshot_20250130_222611.jpg

Screenshot_20250130_222647.jpg

Screenshot_20250130_222717.jpg

Screenshot_20250130_222747.jpg

Screenshot_20250130_222824.jpg

Screenshot_20250130_222849.jpg

Screenshot_20250130_222915.jpg

[20cents]

Rastar hatte heute an der Messe Besuch vom Zoll. Genaueres ist mir nicht bekannt.
Hier im Livestream von @Bausteinreich ab Minute 38 zu sehen https://www.youtube.com/live/3Te8yQFReyk

[skjoldar skildpadden]

@20cents sicher? Laut Sascha war es Zoll. Laut Marco war es eher nur Justiz. Im Sinne des Eintreibens noch offener (alter) Streit- oder Sonst-wie-Kosten. Beides aber durchaus denkbar.

Der Stand bei Pantasy und mehr noch bei Qman/Keeppley allerdings sah mE im Vergleich zu einem anderen Video tatsächlich ausgedünnt aus.

Bleibt spannend wo sie noch überall waren. Ob auch bei Cogo/Blocki oder bei Revell wegen des Panlos U-Bootes?

Bei Qman kann ich mir dies bezüglich im Design geschützter Steine eigentlich kaum vorstellen. Da sind sie nun wirklich sehr hinterher. Eher wieder wegen Figuren.

Bei Pantasy verstehe ich hingegen nicht, warum die nun so gar nicht in ihren Sets auf Designschutz achten, sondern lediglich auf ihre Figuren. Darauf hingewiesen wurden sie zumindest durch Marco vom Bausteinreich allemal.
Doch die ausgestellte große Brick built Kleiner Prinz Figur dürfte allein schon ne Einladung für den Zoll dort gewesen sein. Die vielen im Design geschützten Molds dann noch oben drauf. Aber total leer geräumt haben sie den Pantasy Stand jedenfalls nicht.

[20cents]

@skjoldar skildpadden angeschrieben sehe ich nur "Justiz". Habe ich jetzt nicht als so relevant eingestuft. Ob Zoll auch da war weiss ich nicht. Kenne mich da auch zuwenig aus wer genau für was zuständig ist.

[CowboyJoe]

Lego hats verbaselt. Kannst dir nicht ausdenken
https://www.youtube.com/watch?v=c1ARhtCcWPc
Hör ich da bei Deltasport Champagnerkorken knallen ?

[skjoldar skildpadden]

@CowboyJoe
Na, nicht zu voreilig freuen.

Lego bzw das Registeramt hat mE noch Zeit bis Monatsende nachzutragen und dann hat LEGO nochmal plus 6 Monate Zeit für ein höheres (Verspätungs) Entgeld für die nächsten 5 Jahre zu verlängern.

Solange im EUIPO da nix von abgelaufen steht, ist da auch noch nix spruchreif. Vielleicht bummelt hier auch nur das Amt. Die 8 Designs sind noch immer voll eingetragen.

Auffällig ist allerdings sehr wohl, dass zwei andere Sammeleinträge Ende Januar um weitere 5 Jahre verlängert wurden. Wann genau im Datum das sich aktualisierte, habe ich allerdings nicht verfolgt.

[CowboyJoe]

@skjoldar skildpadden: Ich glaube, dass sie noch alles an Möglichkeiten ausschöpfen werden und ggfs. Geldkoffer zum Amt tragen werden, um das doch noch irgendwie wieder eintragen zu lassen, zumal es sich gerade um dieses berühmte 3x4 modified tile geht ...
Ich habe bei dem Stein leider die Übersicht verloren. Sind die da noch am rumprozessieren oder ist da das Urteil schon gefallen ?

Im Abspann des Videos sieht man Screenshots von der Webseite (?) und da steht, dass der Schutz am 2.2.2025 ausgelaufen ist. Ich habs mir mal angeschaut und dort steht:
Design status: Invalidity procedure pending
Also ganz durch ist es noch nicht.

Man darf gespannt bleiben, aber Karma is schon ne B*tch

[skjoldar skildpadden]

Ich weiß zwar noch nicht, was hiervon nun vom Bausteinkreis her rührt oder vielleicht von nochmal anderer Seite... doch hier mal der aktuelle Stand an Nichtigkeitsverfahren überhaupt:

a) noch von Delta-Sport, Qman und Freakware und nun durch Bausteinkreis erneuert:

Screenshot 2025-02-15 010647.png

exemplarisch mal ein halbwegs zusammengefasster und geordneter Zeitblock für die 3x4 Fliese mit 4 Noppen:
EUIPO EM 001664368-0006 #NV (20100202 bis 20300202 +max 5 Jahre) - #88646 bs+rb2010

11/02/2010 Anmeldungen
19/01/2015 * Eintragungsverlängerung

12/05/2017 Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit

05/01/2018 R0031/2018-3 Beschwerde eingelegt [LEGO vs Delta Sport Handelskontor GmbH]
14/03/2018 R0031/2018-3 Schriftliches Verfahren offen
20/09/2018 R0031/2018-3 Fall vor der Kammer anhängig
10/04/2019 EUIPO: RCD invalidated
07/05/2019 R0031/2018-3 Entscheidung den Parteien mitgeteilt
25/07/2019 R0031/2018-3 Urteil/Beschluss der Europäischen Gerichte
05/03/2020 * Eintragungsverlängerung
24/03/2021 EUIPO: Entscheidung aufgehoben
21/09/2021 R0031/2018-3 Appeal closed (Berufung geschlossen)

06/09/2021 R1524/2021-3 Beschwerde eingelegt [Delta Sport Handelskontor GmbH]
13/09/2021 R1524/2021-3 Schriftliches Verfahren offen
13/09/2021 R1524/2021-3 Fall vor der Kammer anhängig
30/05/2022 EUIPO: Invalidity application rejected (Antrag auf Nichtigerklärung abgelehnt)
27/06/2022 R1524/2021-3 Entscheidung den Parteien mitgeteilt
06/09/2022 R1524/2021-3 Urteil/Beschluss der Europäischen Gerichte
24/01/2024 EUIPO: Entscheidung bestätigt
25/04/2024 R1524/2021-3 Entscheidung den Parteien mitgeteilt
07/05/2024 R1524/2021-3 Appeal closed (Berufung geschlossen)

08/05/2024 Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit

02/02/2025 * Versäumnis? Eintragungsverlängerung

= Nichtigkeitsverfahren anhängig! neuer Nichtigkeitsantrag.



b) von Thorsten (Steingemachtes), Qman, INKYPINKYBLINKY und nun durch Bausteinkreis erneuert:

Screenshot 2025-02-15 010722.png

c) durch CaDA und nun durch Bausteinkreis erneuert:

Screenshot 2025-02-15 010753.png

d) durch vermutl. Bausteinkreis (2024-04-09):

Screenshot 2025-02-15 010823.png

e) durch vermutl. Bausteinkreis (2024-05-08):

Screenshot 2025-02-15 010851.png

f) durch vermutl. Bausteinkreis (2024-05-10):

Screenshot 2025-02-15 010925.png

g) durch vermutl. Bausteinkreis (2024-09-23):

Screenshot 2025-02-15 010953.png

h) durch vermutl. Bausteinkreis (2025-01-30):

Screenshot 2025-02-15 011017.png

[skjoldar skildpadden]

Lego hats verbaselt. Kannst dir nicht ausdenken
https://www.youtube.com/watch?v=c1ARhtCcWPc
Hör ich da bei Deltasport Champagnerkorken knallen ?

Das Thema nochmal aufgreifend...

Die 8 versäumten Einträge beim EUIPO unter der 001664368 sind seit dem 18.02.2025 nun um weitere 5 Jahre von LEGO verlängert worden.

Screenshot 2025-02-21 225828.png

Screenshot 2025-02-21 211539.png

[20cents]

Lego dankt Thorsten, das hätten sie sonst total verschwitzt.

[CowboyJoe]

Die werden sich sicher einen bösen Blick der Bibliothekarin dort abgeholt haben, während sie mit gesengtem Haupt die 3,50€ Überziehungsgebühr abgedrückt haben. Auch mussten sie sich einen länglichen Vortrag darüber anhören, dass die Welt dem Untergang geweiht ist, wenn man seine Ausleihen nicht rechtzeitig zurückbringt. Daraufhin wurden sie dazu verdonnert, zu schwören, das auch nie, nie wieder zu tun!
So oder so ähnlich wird das da abgelaufen sein!

[skjoldar skildpadden]

Ich taste mich mal 3D vor... Wird ja noch ne Weile brauchen, bis die LDrawer alle neuen Molds der letzten Designschutzeintragung mit der stud.io Welt teilen werden.

Etwas weiter gekommen...

[skjoldar skildpadden]

Ich habe mal versucht, die Unterschiede bei den Designschutzeinträgen von LEGO nach verschiedenen Nationen [CA CH CN EM GB & US] am Beispiel der betreffenden DUPLO Elemente aufzuzeigen...

begründet durch variierende Auswahl an Einträgen und natürlich durch verschieden lange maximale Laufzeiten...

LEGO-CA-RCD-Duplo



LEGO-CH-RCD-Duplo



LEGO-CN-RCD-Duplo



LEGO-EM-RCD-Duplo



LEGO-GB-RCD-Duplo (die EM Einträge bis zum Brexit gelten soweit erstmal in GB weiter)



LEGO-US-RCD-Duplo

[skjoldar skildpadden]

@Johnnys World hat beim DPMA was 'neues' zum Designschutz eintragen lassen.
DE ID
402024203014-0001
Spielbausteine [Konstruktionsspielzeug], Spielzeug
2025-04-07

DE 402024203014-0001-6.jpg

DE 402024203014-0001-7.jpg

Ich habe es mal versucht in einen Bezug zu bringen. Die Zeichnungen ergeben mE kein im typischen Raster befindliches NurNoppenVerbinder Element.
Hier im Vergleich zur Kombi Lego #20482 - # Plate 1X1, W 3.2 Shaft And 1.5 Hole plus Sembo 1L Nurnoppe

DE 402024203014-0001 (2).jpg

[Akjosch]

Das Teil ist in der Tat seltsam. Wenn's so breit wie ein 1x1-Rundteil wäre (8 mm), dann wäre es 10 mm hoch... also etwa so hoch wie ein Stein (9,6 mm) + Einviertel einer Noppe (die sind 1,6 mm hoch). Ich vermute sehr stark, dass es so hoch wie 2,5 Platten (also 8 mm, oder 2 Platten + eine Noppe) sein soll, dann passt auch das Loch unten zu der Breite einer Noppe (4,8 mm) und das (durchgehende?) Loch hat 1,5 mm Durchmesser, also so breit wie eine Stange.

[Rylonian]

Johnny hat neulich im Video angekündigt, dass Kiddiz mit kleineren Köpfen in Lego-Dimensionen kommen werden. Dort passt dann kein 1x1 round mehr rein für das "Hirn" der Figur, doch damit Mützen & Co. drauf sitzen können, soll eine Steckverbindung mittels "Bügelperle" geschaffen werden. Vielleicht ist das Teil dafür gedacht?

[Noppler]

Sieht ähnlich aus wie ein Teil von Sembo.

AB0078e.png

[skjoldar skildpadden]

Hier mal der im Design geschützte Mold #11211 in seinen leicht abgewandelten Versionen einiger Hersteller zum Vergleich...

Mal die 1er Studs Vergleichs-Sammlung aktualisiert.

Zu GUDI, Sluban, Panlos und Wange hab ich bislang nur formale Kopien von Lego. Die Oxford/Kre-o Version, die Best-Lock, die eine Sluban und die Woma Version haben Hollow Studs, aber keine Open Studs und kommen so eher als Variante des #28573/#33291 - [BS] Bracelet Upper Part/[RB] Plant, Flower, Plate Round 1 x 1 with 4 Petals oder der #24866 - [BS] Flower 1X1/[RB] Plant, Flower, Plate Round 1X1 with 5 Petals in Betracht.
Und von Qunlong/BLOCKZ kenn ich nur die kragenlose Version ohne Loch.

Kennt ihr noch weitere Designabwandlungen zur #85861 - [BS]Pl.Round 1X1 W. Throughg. Hole/[RB] Plate Round 1 x 1 with Open Stud?

[skjoldar skildpadden]

Mal die #11211 Sammlung aktualisiert.


Kennt ihr noch weitere Varianten?
Wie sieht die von LOZ zB aus?