[Rechtliches] Designschutz (Geschmacksmuster)

[Arofal]

Das neue Video ist auch wieder herrlich anzusehen. Erstmal bin ich total dabei das die geschützten Steine als technische Lösung zu verstehen sind und somit nicht schützenswert sind.
Was mich zum Schmunzeln gebracht hat ist folgendes, Lego bitte meldet euch ich will keinen Stress und das dann in einem Video wo man lego mit den eigenen Waffen schlagen will.

[Oederland]

Hahaha, jetzt hat Qman ja plötzlich doch Zeit und Muße und das nötige Kleingeld, um rechtliche Schritte gegen Lego zu unternehmen. Seit wann wurde an den Löschanträgen gearbeitet, seit letztem Herbst?

Ergänzung: Es geht um Geschmacksmuster von Lego, gegen die Qman Löschanträge gestellt hat.

[Benutzer 13803 gelöscht]

Ergänzung: Es geht um Geschmacksmuster von Lego, gegen die Qman Löschanträge gestellt hat.

So wie ich das Video verstanden habe hat aber Thorsten die Löschanträge gestellt und nicht Qman.

[Charly]

QMan geht gegen die Friends Figur vor.

[Johnnys World]

Ich hatte ursprünglich vor nur ein Design auf meine Kosten anzugreifen, Qman fand die Idee so gut das sie meinten ich solle 10 Designs raussuchen, sie würden die Kosten übernehmen. Die Entscheidung dafür ist gefallen nachdem es eine Fristverlängerung um 10 Tage beim Zoll gab, Lego sich aber immer noch nicht gemeldet hat (bis auf einen Telefonanruf des Anwalts bei meinem Anwalt in dem er sich entschuldigt hat das er sich bisher nicht gemeldet hat)

[OldUser1]

Heute in meiner Zeitung.
https://www.augsburger-allgemeine.de/wi ... 67846.html

[Benutzer 13820 gelöscht]

Es zieht seine Kreise!!

[Pilipot]

Hamburger Abendblatt: https://www.abendblatt.de/wirtschaft/ar ... teine.html

Frankfurter Neue Presse: https://www.fnp.de/frankfurt/held-der-s ... 58736.html

Berliner Kurier: https://www.berliner-kurier.de/panorama ... -li.148233

Sehr löblich diesmal alles ohne Bezahlschranke

[Therodon]

Find ich ne gute Idee. Warten wir mal ab was raus kommt. Jeder Stein ohne Schutzrecht ist ein guter Stein würde ich mal sagen.
Vielleicht finden sich ja auch noch andere die den Wust an Design Schutz bei dem absolut nichts designt wurde mal massiv ausdünnen.

[Oederland]

@Johnnys World: Aha, also so spontan Mittwoch, Donnerstag rum, und gestern war das alles ausgearbeitet und eingereicht?

[o_l_a_f]

.
@Johnnys World die Aussage "zusammen mit QMan" hätte ins Video gehört.
So fragt man sich warum Du auf einmal mit 7500€ ins Feuer gehst, bzw. denkt sich das QMan mit
im Boot ist und fragt sich warum das nicht erwähnt wird. Ich kann die Aktion nachvollziehen ,
sehe aber die Gefahr das Du in der Wahrnehmung im Netz den Bogen überspannst und die
Stimmung kippt. Die starke Untersützung von QMan sollte bewusst in den Vordergrund gestellt werden.

[Oederland]

Das ist deutlich teurer, die Anträge mussten erst mal ausgearbeitet werden. Nicht falsch verstehen, es ist absolut richtig, wenn Firmen für ihre Rechte eintreten und z. B. Löschanträge stellen. Warum solche Teile geschützt sind, kann ich selber nicht nachvollziehen, wobei mir das persönlich am Ende des Tages recht egal ist, da ich weder produziere, importiere noch verkaufe. Ein Hersteller hat da ganz andere Interessen.

Nur: Dieses Theater auf YouTube ist auf die Dauer etwas lächerlich. Da wird am einen Tag erzählt, dass die Verfahren so fürchterlich lange dauern und kosten, am anderen Tag reicht man selber Anträge ein. Hat man da eigentlich auch vorher bei Lego angerufen, so wie man selber immer fordert? Am einem Tag wird durch Unterstützung durch die Community gebeten, es werden Crowdfundings ins Leben gerufen, um die Reichweite des Kanals und die Bekanntheit von Qman zu erhöhen, am anderen Tag erfährt man, dass Qman deutlich stärker involviert ist und (wohl nicht erst seit gestern) in Europa groß einsteigen will. Usw. Es macht natürlich mehr Eindruck, wenn ein Familienvater vor der Kamera um seine Existenz bangt (auch das ist schon mehr als albern, wenn man eine GmbH gründet, nimmt man gewisse Risiken in Kauf, das ist eine freie Entscheidung) als wenn Qman eine Pressemitteilung herausgibt, dass ihre Firma gegen eine andere Firma vorzugehen gedenkt und sich das was kosten lässt.

[lepindings]

Qman fand die Idee so gut das sie meinten ich solle 10 Designs raussuchen, sie würden die Kosten übernehmen.

Go big or go home!

[Equestrian]

Folgendes hatte ich, glaube ich, noch nicht hier irgendwo gelesen.
Geht um einen Rechtstreit, aber weder um 3D-Marke der Figuren, noch um die Wortmarke:

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 60465.html

Heute wird ein Urteil am EuGH erwartet, das unter anderem darüber entscheiden soll, ob das Design des Legosteins geschützt werden kann. Lego klagt hier wohl gegen das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum. Letzteres hatte festgelegt, dass der Stein insbesondere technische Funktionen erfüllt. Dagegen geht Lego vor.
Diese Argumentation ist für uns ja nichts neues. Heute wird nun ein Urteil erwartet.

[Benutzer 13803 gelöscht]

@Equestrian zu Ergänzung: Der konkrete Fall bezieht sich auf den 3x4 Jumperstein mit den 4 Noppen oben drauf. Hat Thorsten in seinem Video erwähnt: siehe hier bei 01:00 bis 08:00

[Therodon]

@Oederland
So wirklich ist mir nicht klar warum du in letzter Zeit so arg Stellung für Lego beziehst. Man kann es doch drehen und wenden wie man will es ist immer eine David gg Goliath Geschichte, daran ändert weder QMan noch irgendein anderer Hersteller etwas dran. Lego hat die Marktmacht eines Monopolisten, da hat sich in den letzten Jahren wenig geändert, dafür ist die Fallhöhe viel zu hoch.

Und es ist für viele Klemmbaustein Fans eben alles andere als egal, ob da Rechtsverfahren laufen und wie Sie ausgehen, da diese sich elementar auf die Angebote und auf das Hobby an sich auswirken. Monopole sind schlecht für die Menschen. Waren Sie immer, sind Sie und werden Sie wohl immer sein.

So zu tun als wäre Lego ne ganz normale Firma, die nur normale Dinge tut und würde jetzt von irgendwelchen Bösen Youtubern ausgeschlachtet ist schon eine ziemliche Verdrehung der Geschäftspraktiken.

[FrenchSpirit]

@Therodon
Ich bin mir zwar sicher, dass @Oederland zu Deinem letzten Post selbst (und besser) Stellung nehmen kann, aber ich kann bei seinen Posts keine "arge Stellung für Lego" erkennen und bin dankbar, dass seine Posts immer sehr faktenbasiert, umfangreich und neutral sind. Eine gewisse Provokation gehört für mich hier dazu. Ich habe mit seinen Kommentar über die plötzlich so schnelle Ausarbeitung von anwaltlichen Anträgen mit Schmunzeln gelesen.

Und in dieser in meinen Augen berechtigten Anmerkung am Vorgehen des "Davids" ist für mich z.B. noch kein Partei ergreifen pro "Goliath" herauszulesen.

[McMonty]

Lego hat die Klage vor dem EuGH gewonnen: https://curia.europa.eu/jcms/upload/doc ... 0048de.pdf

[error126]

Da hat einer aber schlecht gefakt... Das Ding ist auf Mai 2021 datiert.

[McMonty]

Ohoh, da bekommt der Praktikant noch Ärger

In der englischen Fassug ist das Datum richtig: https://curia.europa.eu/jcms/upload/doc ... 0048en.pdf

[Joystick-Hero]

Adlerauge sei wachsam

[Hyrican]

Ähm... Lego hat hier (aus mir unverständlichen Gründen) recht bekommen, der Design Schutz ist bis auf weiteres in Kraft.

[Steinalt]

@email.filtering:
Kann es sein, dass Du da was falsch verstanden hast? Lego hat nicht seinen Designschutz verloren sondern den Prozess vor dem EuGH gewonnen!

Das EUIPO hat ein Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens zu Unrecht für nichtig erklärt

[BBrick]

tl;dr und verständlicher:

Das Gericht erklärte, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale seiner Erscheinung ausschließlich seine technische Funktion, bedingt sind. Das besagte Geschmacksmuster könne nicht für nichtig erklärt werden, wenn zumindest eines der Erscheinungsmerkmale nicht ausschließlich durch die technische Funktion bedingt ist. Aus der juristische Sprache übersetzt heißt das: Weil die Platte zum Teil eine glatte Oberfläche hat, welche keine technische Funktion hat, ist sie im Design geschützt.

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/wi ... 67846.html

Wahnsinn.
Ich hoffe, dass da noch ein Anlauf gemacht werden darf, da es ja recht einfach auch technisch begründen lässt, dass es auch noppenfreier Flächen bedarf. Ich finde es völlig absurd, dass sich sich Anwälte und Gerichte mit solchen Banalitäten überhaupt beschäftigen müssen. Wird jetzt jede Steingröße mit jeweils unterschiedlichen Noppenanordnungen durchgekaut? Unglaublich.

[Animalmother1982]

Aber scheinbar hat Lego nur gewonnen weil der EUIPO wohl ein Rechtsfehler unterlaufen ist. Da wohl damals nicht richtig geprüft wurde ob man irgendwelche Ausnahme Regeln anwenden könne.

Was ist das denn für eine Argumentation. Hat nicht jede Legoplatte irgendwo eine glatte Fläche. Und die Funktion der Platte ist ja gerade das sie dort keine Noppen hat.